Südtirols Fratelli

Giorgia Meloni

Wie die Landesregierung gemeinsam mit Giorgia Melonis Fratelli d’Italia die Südtirol-Autonomie ausbauen will.

von Matthias Kofler

Seit Oktober 2022 ist die Mitte-Rechts-Regierung im Amt. Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat in ihrer Regierungserklärung einen für die SVP wichtigen Satz zur Südtirol-Autonomie ausgesprochen: „In Bezug auf die Provinz Bozen werden wir uns mit der Wiederherstellung der autonomen Standards befassen, die 1992 zur Streitbeilegung vor der UNO geführt haben.“ Worauf sich die SVP-Parlamentarier bei der Wahl der Regierung wohlwollend ihrer Stimme enthalten hatten.

Mittlerweile ist ein Jahr vergangen. Welche Kompetenzen wurden seither wiederhergestellt? Welche parlamentarischen Initiativen zum Ausbau der Südtirol-Autonomie wurden seitens Meloni oder anderer Vertreter ihrer Partei Fratelli d‘Italia eingebracht? Dies wollte der Freiheitliche Andreas Leiter Reber in einer Anfrage mit dem provokanten Titel „Fratelli Südtirols“ in Erfahrung bringen.

Die bisherige Bilanz kann sich laut Landeshauptmann Arno Kompatscher durchaus sehen lassen. Im angesprochenen Zeitraum seien von den paritätischen Kommissionen wichtige Durchführungsbestimmungen im Bereich Personal und Urbanistik ausgearbeitet worden, die derzeit aber noch vom Ministerrat genehmigt werden müssten. Ministerpräsidentin Meloni habe im Anschluss an ihre Regierungserklärung mehrmals betont, dass sie für einen umfassenden Austausch mit dem Land Südtirol und den anderen Regionen mit Sonderstatut zur Wiederherstellung ihrer Zuständigkeiten zur Verfügung stehe. Kompatscher erklärt weiters, dass von Vertretern der als föderalistisch geltenden Parteien Lega und PD bislang keine diesbezüglichen Initiativen eingereicht worden seien.

LH Arno Kompatscher und SVP-Chef Philipp Achammer haben am 02. Februar 2023 mit Ministerpräsidentin Meloni vereinbart, einen Arbeitstisch für die Wiederherstellung der primären Zuständigkeit der Autonomen Provinz Bozen einzurichten. Mittlerweile sind sieben Monate vergangen. „Seit Februar finden bereits Arbeiten zwischen den Regionen mit Sonderstatut statt, um einen gemeinsamen Verfassungsgesetzentwurf auszuarbeiten“, erläutert Kompatscher. Bislang habe es drei Arbeitstreffen gegeben, die detailierten Ergebnisse würden „demnächst“ mitgeteilt. Er selbst habe dabei die Rolle des Koordinators der Untergruppe der Regionen mit Sonderstatut im Rahmen der Kommission für institutionelle Angelegenheiten der Staat-Regionen Konferenz inne, so Kompatscher. Nach Abschluss der Arbeiten werde der Gesetzentwurf der Regierung vorgelegt.

Laut dem LH wird voraussichtlich Ende September/Anfang Oktober ein diesbezügliches Treffen zwischen den Regionen mit Sonderstatut und Ministerpräsidentin Meloni stattfinden.