Alfreiders Touren

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Nur einer von drei Landtagsabgeordneten hat im ersten Halbjahr seine Ausgaben abgerechnet. Die Spesen-Könige sind Gert Lanz – und Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider. 

von Matthias Kofler

Immer weniger Landtagsabgeordnete greifen auf die Möglichkeit zurück, sich ihre in Ausübung des Mandats verbuchten Ausgaben rückerstatten zu lassen. Selbst in den Reihen der SVP gibt es mittlerweile Politiker, die dankend auf das Privileg verzichten: nämlich Landesrätin Waltraud Deeg, Regionalassessor Manfred Vallazza und die Brixner Abgeordnete Paula Bacher.

Laut Gesetz steht es jedem Abgeordneten frei, sich vom Regionalrat monatlich Auslagen im Höchstausmaß von 799,44 Euro rückvergüten zu lassen. Darunter fallen Fahrkarten für Reisen mit öffentlichen und privaten Verkehrsmitteln, einschließlich Flugzeuge und Schiffe, das Kilometergeld in Höhe von 33 Prozent des Preises für bleifreies Benzin (70 Cent pro Kilometer), Autobahngebühren für die angegebenen Autobahnstrecken, Parkplatzgebühren, Taxi, Mahlzeiten, sowohl in Italien als auch im Ausland, bis zu einem Höchstausmaß von 90 Euro täglich, Unterkunft und Frühstück bis zu einem Höchstausmaß von 220 Euro täglich sowie Einschreibegebühren bis zu einem Höchstausmaß von 30 Prozent auf den Jahreshöchstbetrag von 9.414,34 Euro. Laut einem Beschluss des Regionalrats müssen Fahrten innerhalb der Region nicht belegt werden – es reicht eine simple Eigenerklärung. Belegt werden müssen nur die Fahrten außerhalb der Region, und zwar in Form einer Dokumentation der befahrenen Autobahnstrecken oder anderer Unterlagen (zum Beispiel Tankbelege).

Doch ein Blick auf die Spesenabrechnungen des ersten Halbjahres 2023 zeigt: Abgeordneter ist nicht gleich Abgeordneter. Zwei von drei Volksvertretern sagen „Nein, danke“ zur Spesen-Rückvergütung, darunter fallen erstmals ausnahmslos alle 16 Vertreter der Opposition. Hat es in den Reihen der politischen Minderheit ein Umdenken gegeben? Oder hängt der Verzicht vielmehr mit den bevorstehenden Landtagswahlen zusammen?

In den Reihen der Mehrheit führt nach wie vor Gert Lanz das Spesen-Ranking an: Ihm wurden im ersten Halbjahr Ausgaben im Wert von 3.852,15 Euro rückvergütet. Dem Toblacher dicht auf den Fersten liegt Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider: Der Ladiner kam auf Fahrtkosten von beachtlichen 3.444,28 Euro – und dies, obwohl er über einen persönlichen Dienstwagen verfügt. Die hohen Ausgaben mögen auch damit zusammenhängen, dass Alfreider keine feierliche Einweihung von Straßenabschnitten oder Kreisverkehren mehr auslässt. Das Podium komplettiert Regionalratspräsident Sepp Noggler mit 2.610,44 Euro. Vergleichsweise geringe Spesen-Rückvergütungen weisen die „Hinterbänkler“ Magdalena Amhof (263,80 Euro), Helmuth Renzler (394,14 Euro) und Helmut Tauber (388,90 Euro) auf.

Überraschend ist das Gefälle innerhalb der Landesregierung: Während neben Waltraud Deeg auch die Lega-Landesräte Massimo Bessone und Giuliano Vettorato zu den Null-Euro-Abrechnern gehören, kommen Landeshauptmann Arno Kompatscher (1.900,60 Euro) und Arnold Schuler (1.685,35 Euro) auf beachtliche Ausgaben, die sie sich vom Steuerzahler rückvergüten lassen. „Bevor ich Landesrat wurde, war ich Programmierer bei TIM und mein Gehalt war sehr bescheiden, so dass ich immer um eine angemessene Rückerstattung gebeten habe“, erklärt Massimo Bessone. Seit er in der Landesregierung sitze, sei sein Gehalt beachtlich gestiegen. Doch obwohl er Anspruch darauf habe, habe er noch nie eine Erstattung für Reisen, Züge, Flugzeuge, Mahlzeiten, Übernachtungen usw. beantragt. „In diesem Jahr, in dem die Wahlen anstehen, haben es mir viele nachgemacht, aber in den fünf Jahren zuvor war das nicht immer so“, weiß der Leghista. Warum er das tue? „Weil ich an die vielen Menschen denke, die mit ihren Gehältern kaum über die Runden kommen, und ich es vorziehe, ihnen die öffentlichen Gelder zu überlassen und sie in Gemeinschaftsprojekte zu investieren.“