„Affront. Frotzelei. Skandal.“
Paul Köllensperger und Alex Ploner
Das Team K übt scharfe Kritik an der SVP, die den U-Ausschuss zu den Wahlspenden 2018 boykottiert habe – um Unregelmäßigkeiten zuzudecken?
Zum Abschluss des Untersuchungsausschusses „WIR NEUS NOI“ hat Alex Ploner, der Landtagsabgeordnete des Team K, im Landtag seinen Minderheitenbericht präsentiert.
In diesem prangert er vor allem die politischen Spielchen und die Intransparenz der Südtiroler Volkspartei (SVP) an.
Ploner sagte, der Ausschuss sei von Anfang an von der SVP sabotiert worden, jede Möglichkeit der Aufklärung sei verhindert worden. „Arno Kompatscher glänzte auch am Mittwoch im Landtag mit Abwesenheit statt Stellung zu beziehen, und auch Thomas Widmann ließ sich nicht blicken, obwohl der ehemalige Wahlkampfleiter der SVP die Gelegenheit gehabt hätte, die Dinge in dieser Angelegenheit klar darzulegen und einzuordnen“, kritisiert Paul Köllensperger und spricht von einem „Armutszeugnis“.
„Das Ausschussmitglied der SVP Helmuth Renzler gab selbst offen zu, dass es seine Aufgabe war, Schaden von der Partei (SVP) abzuwenden. Der eigentliche Zweck des U-Ausschusses, Unregelmäßigkeiten bei Wahlkampfspenden und mögliche Vorteile durch die Unterstützung im Wahlkampf für SVP-Unterstützer zu klären, trat von Anfang an in den Hintergrund. Die Informationsbeschaffung wurde besonders erschwert bzw. unmöglich gemacht. Allein die Weigerung der Mehrheit, Thomas Widmann in den Ausschuss einzuladen, ist demokratiepolitisch bedenklich und ein politischer Skandal. Ich fühle mich an der Nase herumgeführt, wenn im Ausschuss der SVP Obmann Philipp Achammer sagt, man solle zu wichtigen Fragen den damaligen Wahlkampfleiter Widmann befragen und wenige Momente später verhindert der SVP Vertreter Renzler, mit Beihilfe von SVP und Forza Italia, genau das. Es bleibt die Frage, was haben die SVP und Landeshauptmann Kompatscher zu verbergen, was wir im Ausschuss und damit die Südtiroler Bevölkerung nicht erfahren sollten?“, stellt Alex Ploner ernüchtert fest.
Dabei sei der Untersuchungsausschuss sei ursprünglich ins Leben gerufen worden, um Unregelmäßigkeiten bei Wahlkampfspenden und mögliche Vorteile für bestimmte SVP-Unterstützer zu klären.
Paul Köllensperger sagte in seiner Stellungnahme im Hohen Haus:
„Wie dieser Ausschuss abgewürgt worden ist, ist ein Affront gegen den Landtag und die Südtiroler Bevölkerung. Es bleibt der Verdacht im Raum, dass von Seiten der SVP und des Landeshauptmannes bei der Abrechnung der Wahlkampfspenden nicht alles rechtmäßig zugegangen ist. Sollte dies der Fall sein, handelt es sich um eine Falscherklärung des Landeshauptmannes. Das wäre bedenklich. Es stellt sich auch die Frage, wo ist Thommy? Also waren heute jene zwei Personen im Landtag nicht anwesend, die Informationen und Antworten hätten liefern müssen, auf die die Südtiroler Bevölkerung wartet und Anrecht hat. Will die Südtiroler Bevölkerung wirklich ein weiter so mit dieser Intransparenz, Frotzelei und diesen politischen Spielchen?“
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Kommentare (53)
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andreas
1) Knoll, der Fahnenflüchtling, welcher im Ösiland sitzt und meint, dass dort alles besser ist, beschuldigt den LH des Betrugs.
2) Einige der eifrigen Oppositionellen lassen sich von ihm vor den Karren spannen und springen auf den Zug auf.
3) Es wir ein Debattierclub, auch Untersuchungsausschusses genannt, gebildet, welcher seine „Ermittlungen“ aufnimmt.
4) Dieser Debattierclub trifft sich mehrmals, quatscht etwas rum und finden nicht einen Anhaltspunkt für die Vorwürfe.
5) Beim Abschluß des Debattierclubs erwarten die Koryphäen, dass sich der von ihnen Beschudigte ev. selbst ans Messer liefert.
6) Das macht natürlich niemand und der Debattierclub ist schwer beleidigt.
Köllensperger bestätigt sogar die eigenen Unzulänglichkeit, dass sie trotzt vielem Quatschen, nichts auf die Reihe gebracht haben und besteht darauf, dass an den Gerüchten vielleicht doch etwas dran sein könnte.
Also Unterhaltung bietet die Südtiroler Politik jedenfalls.
Ist eigentlich auch nur einer der Spender, welche sie „vorladen“ wollten, erschienen bzw. hat das auch nur einer ernst genommen?
Das wäre so, als würde ich mich an eine Straße stellen und mit jedem schimpfen, der zu schnell fährt und diese mich auslachen.
Zuständigkeit und Handhabe hätte ich zwar keine, aber wenn ich böse dreinschaue, würden sich sicher alle bekehren lassen. 🙂
gulli
@ Andreas
finde ihr Beispiel gut bzw. angebracht, denn es bleibt der Fakt, dass zu schnell gefahren wird und nichts unternommen wird.
andreas
Eigentlich wollte ich damit erklären, dass diese Untersuchungsausschüsse genau 0 Handhabe haben und darauf angewiesen sind, dass sich einer selbst ans Messer liefert, was wohl eher unwahrscheinlich ist.
Für Vergehen haben wir die Justiz, wo jeder eine Anzeige machen kann. Ich habe bis heute nicht verstanden, wozu es die überhaupt gibt.
heracleummantegazziani
Ich erlaube mir hinzuzufügen, dass die Gerichtsbehörde schon ermittelt und offenbar nichts Relevantes gefunden hat. Was glaubte dann der U-Ausschuss wohl zu finden?
Detail am Rande: Die Gerichtsbehörde ermittelt gegen Knoll, weil er so genannte Beweise selbst fabriziert hat… genau mein Humor.
artimar
Es braucht Handlungsfähigkeit. Wenn es eine Gemeinwesenlenkung nicht mal mehr schafft, einen eigenen Mehrheitsbericht dem Landtag vorzulegen, delegitimiert sie sich selbst.
Seit Entstehung der res publica aus dem Geist der Empörung ist es consensus, zivile Einmütigkeit, herrscherliche Infamie zurückzuweisen.
Es geht um Unverletzlichkeit der zivilen Würde. Der öffentliche Argwohn wacht darüber, dass Arroganz und Gier, die immer virulenten Hauptmächte der Gemeinheit, in der res publica niemals die Oberhand gewinnen.
In Südtirol müsste dafür überhaupt erstmal ein mit Machtfülle ausgestattetes funktionierendes Kontroll- und Untersuchungsorgan des Landtags geschaffen werden.
besserwisser
da hat der @alleswisser glatt mal recht.
zumindest einer der beiden herren auf dem foto ist ja auch nicht gerade durch übermäßigen fleiss im landtag berühmt (die präsenz auf den sozialen medien ist noch kein indiz für fleiss) …
und mindestens einer der beiden wird im nächsten landtag nicht mehr vertreten sein.
somit ist das ganze nur wahlkampfgeplänkel, oder die hoffung auf den großen skandal dass man vielleicht doch noch ein paar stimmen ergattert …
indirekt
Wenn Menschen ihre Fähigkeiten und ihr Wissen maßlos überschätzen und dabei nicht erkennen, dass ihre Kompetenzen begrenzt ausfallen, spricht man vom Dunning-Kruger-Effekt. Dahinter steckt eine kognitive Verzerrung, bei der die Betroffenen ausblenden, dass sie in gewissen Bereichen unwissend oder gar inkompetent sind. Danning Krüger scheint somit bei dir voll durchzuschlagen
indirekt
@ Andreas
Wenn Menschen ihre Fähigkeiten und ihr Wissen maßlos überschätzen und dabei nicht erkennen, dass ihre Kompetenzen begrenzt ausfallen, spricht man vom Dunning-Kruger-Effekt. Dahinter steckt eine kognitive Verzerrung, bei der die Betroffenen ausblenden, dass sie in gewissen Bereichen unwissend oder gar inkompetent sind. Danning Krüger scheint somit bei dir voll durchzuschlagen.
andreas
Na ja, jetzt hast es mir aber gegeben, sogar 2x. 😉
meraner
@andreas, selbstverständlich ist der Untersuchungsausschuss quatsch, wenn niemand gezwungen werden kann dort auszusagen. Das wäre so wie wenn ein Gericht ohne die Aussagen der Zeugen und der Angeklagten auskommen müsste. Aber der Untersuchungsausschuss wäre auch die Möglichkeit für die verdächtigten Politiker mit den Anschuldigungen der Opposition aufzuräumen und ihre Unschuld zu beweisen, und damit ihre Gegner bloß zu stellen. Wenn diese Chance nicht genutzt wird, bleibt eben der Verdacht bestehen, dass etwas Wahres an den Anschuldigungen dran ist. Eine Aussage des LH ohne Wahrheitspflicht hätte allerdings auch wenig Sinn gemacht. Denn er hat sogar öffentlich im Morgengespräch der Rai am 30/03/2022 gesagt, dass es keine Beschlüsse der Landesregierung gibt in denen irgendjemand bevor- bzw. benachteiligt wurde, und das ist schlicht und einfach gelogen.
andreas
Auf welche Beschlüsse hat er sich da bezogen?
Grundsätzlich gibt es bei fast jeder Entscheidung Gewinner und Verlierer, deshalb ist diese Aussage wohl effektiv falsch.
Wenn dir irgend ein Dödel irgend etwas haltloses vorwirft, würdest du dich dann in der Pflicht sehen, dich zu rechtfertigen und dich zu verteidigen?
meraner
Er hat sich auf alle Beschlüsse der Landesregierung bezogen. Und ja, selbstverständlich gibt es meistens zwei Ansichten in einem Beschluss. Aber zwei identische Anträge mit dem selben Wortlaut sollten normalerweise die selbe Bewertung erhalten. Der einzige Unterschied in den Antragen waren die Namen der Antragsteller. Den Untersuchungsausschuss als Dödel zu bezeichnen, ok jeder versteht unter Demokratie etwas anderes. Und selbstverständlich würde ich hingehen und Fakten auf den Tisch legen und somit den Großteil der Opposition in die Pfanne hauen.Diese Möglichkeit bietet sich so kurz vor den Waalen den wenigsten.
andreas
Täglich ist er massiven Angriffen des Weinbergwegs ausgesetzt, ignorieren, auch die Dödel, ist das zielführenste.
pingoballino1955
Ja,ja alles fleissig vertuschen und kleinreden.Dieses Fehlen beider Protagonisten Kompatscher und Widmann sagt alles über die Svp aus!!!
hermannh
Moral der Geschichte ist, dass einige der Herr aus der Opposition mit Dreck auf den Landeshauptmann werfen und selbst Dreck am Stecken haben. Die Leistung der Opposition ist Null und jezt 5 vor 12 haben sie Panik, dass sie nicht mehr gewählt werden.
Herr Kompatscher war für diese Zeit der beste Landeshauptmann. Die Coronazeit war für keinen Politiker mit Regierungsverantwortung toll. Keiner hat es als toll gefunden, Beschränkungen zu erlassen, wissend das dies nie populär sein wird und er es nicht allen Recht machen kann. Die einen wollten noch schärfere Massnahmen, die anderen keine. Ich bewundere Kompatscher mit welcher Ruhe er in dieser Zeit das Land geführt hat.
Herr Knödel Sven soll z.b. erklären warum er sich in Innsbruck verstecken muss..
Der Messia vom Team K soll erklören, warum er nach dem Coronabonusskandal keine Konsequenzen getroffen hat, er der immer der erste, ist sie bei anderen zu fordern.
Alex Ploner vom Team K soll erklären, wieviel Geld/Förderungen er unter Durnwalder für seine dubiosen Veranstaltung (Sumit / Trendybar) bekommen hat.Es war gut, dass diese Förderungen unter Kompatscher eingestellt wurden.
Insgesamt war die komplette Opposition 5 Jahr lang extrem schwach, alle haben nur auf den Zahltag gewartet.
ummagumma
Die Kompatscher Hofnarren machen sich hier extrem lächerlich, das zeigen diese an den Haaren herbei gezogenen Angriffe auf das Team K., das inzwischen eine hervorragende und vor allem volksnahe und sachliche Politik betreibt. Die Schlangengrube SVPfui braucht den Denkzettel und den wird sie auch bekommen.
pingoballino1955
Hermannh,willst wieder ablenken vom Thema,billiger SVP HIAS! Kannst noch so viel Lügen verbreiten,die Rechnung kommt für die Svp am 22.10.2023. Es sind zuviel Svp Skandale bekannt,die Jeder.e kennt,wenn sie KLAR denken können. Tatsache ist,beide oben genannten haben gestern im Landtag mit Abwesenheit geglänzt.Warum wohl? Wenn ich nichts zu verbergen habe,komme ich zur Klärung wenn nicht? Warum wohl???
hermannh
ummagumma &bongobongo: Ich hätte auch mit Abwesenheit geglänzt, von Nullnummer sich vorführen lassen, hat keiner nötig!
Wenn etwas nicht in Ordnung wäre, ist das Aufgabe der Gerichtsbarkeit und nicht die von ein paar Wichtigtuer! Aber anscheinend ist laut Behörden alles okey, also ist nichts zu verbergen und eh alles bekannt.
Das Team K hat, bis auf den Coronabonus vom Kölle, 5 Jahr nichts gemacht, so was heisst in Eurer Sprache „volksnah und sachlich“. Jetzt hat Ploner und Kölle Angst, dass die Wahl schief geht und sie kriegen Panik. Die Quittung erhält das Team K bei der Wahl, Absturz auf einen Sitz!
meraner
Die Aufgabe etwas zu machen liegt großteils bei der Regierung, denn dafür darf sie ja auch Entscheidungen treffen. Was hat diese Landesregierung die letzten 5, nein sogar 10 Jahre großartiges getan, dass man sie unbedingt wieder wählen muss?
hermannh
Mach die Augen auf, dann siehst Du es. Hör den Radio, dann hörts Du es.
Ich könnte jetzt Romane schreiben: Es geht uns verdammt gut! Wir jammern auf hohen Niveau
pingoballino1955
Wer war regierende Partei,die Svp,die Oposition konnte nur vernünftige Vorschläge machen,wurde kategorisch von der Svp Lega und regierenden Mehrheit niedergestimmt.Hermann versuchst schon wieder Blödsinn zu verbreiten?? Bisch ebn a primitiver SVP HIAS! Scham di!
hermannh
Bongobongo: nach Deiner Meinung ist es also sinnlos eine Opposition zu wählen, da sie eh nichts machen können…
Also wählen wir lieben den Schmied, als den Schmiedl 🙂
Außer beleidigen, kannst Du nichts
meraner
@hermannh, ich denke ich bin ganz gut informiert, und jammern tu ich mal schon gar nicht und dass es uns mehr als gut geht weiß ich auch. Das ist es uns aber bis vor zehn Jahren auch schon gegangen (vielleicht sogar etwas besser), was hat also Kompatscher, Schuler, Deeg usw. positives geleistet, dass man sie unbedingt wieder wählen muss?
summer1
Noch eine Frage: Was hat der Untersuchungsausschuss dem Steuerzahler gekostet, Herr Köllensperger?
Denn dann müssten wir Steuerzahler die Frage nach der Kosten-Nutzen-Rechnung stellen!
Das wäre dann eventuell eine Frotzelei, ein Affront und ein Skandal!
pingoballino1955
Summer1,Red kuan Bleizin,wenn nix vetstasch. Frag in Kompatdcher!
summer1
Pingo
Also auf diese Abtwort von dir habe ich gewartet. Also hat der Untersuchungsausschuss für die Beteiligten Geld eingeschwemmt, das der Steuerzahler berappen muss und das Ergebnis war von vorneherein klar, weil ja bei einem echten Verdacht die Staatsanwaltschaft ermittelt hätte.
Somit soll sich das TeamK mit den anderen Oppositionsparteien am meisten schämen. Sie haben sich Zusatzgehalt bezahlen lassen und die Kosten-Nutzen-Rwchnung ist eindeutig negativ.
Keine Stimme dieser Opposition, die die allerschlechteste aller Zeiten war.
pingoballino1955
Das sind Peaunuts,für ein nutzlose 3 tägiges “ Meeting“ hat unser LH 2 3 ZWEIKOMMADREIMILLIONEN ausgegeben! Zahlst du die? Bist du überhaupt Steuerzahler???
opa1950
Summer 1 Dieser Untersuchungsausschuss hat nichts getan außer stillschweigend zuzusehen. Summer 1 es ist Zeit zum stempeln.Gute Arbeit.
summer1
Hast du was gegen Arbeitslose?
Achja: das TeamK die Lobbypartei der Unternehmer und Besserverdienenden.
robby
Der summperer1 sitzt gerade im Gang vor der Arbeitsvermittlung und wartet darauf dass er aufgerufen wird.
summer1
Genau, und weißt du wie angenehm das ist. Immerhin habe ich keine italienischen Cugini wie dein Idol Turbo-Thommy.
tirolersepp
Alter Schmarrn !!!
Die ungeregelte Einwanderung ist das große Problem !!!
5000 Schwarze pro Tag auf Lampedusa – interessiert keine Sau !!!
franz19
Wir haben es mit einer SVP zu tun die eifach zum kotzen ist und der Landeshauptmann müsste sich als Mensch schämen…Aber Scham kennen diese Politiker nicht !!!
summer1
Nun, mit einem solchen Kommentar solltest du dich weit mehr schämen als der LH.
Aber natürlich versteht so ein seichtes Gemüt wie du nicht, warum das so ist.
franz19
Ich glaube wenn man täglich den Volk nur Lügen erzählen muss um weiterzu kommen, dann farg ich mich warum man einen solchen Beruf ausübt…nur wegen des Geldes!!!!
summer1
Franz19
Und du arbeitest nicht wegen des Geldes? Und gelogen hast du auch noch nie? Bist also ein Heiliger?
Ein schlechter Kommentar!
pingoballino1955
Summer1 also legitimierst du das Lügen,bravo! Frage,welche Zusatzzahlungen hat sich die Oposition zahlen lassen,wann und wieviel? Zum Thema Untersuchungsausschuss,den hat die Svp bewusst ABGEWÜRGT,dass nichts aufkommt was nicht in Ordnung war!
kongo
Ich glaube diese 5 SVP Schreiberlinge hier sollten sich mal das 8. der 10 Gebote durchlesen bevor sie hier weiter Erfindungen und Lügen verbreiten.Allen voran der Obergscheide von 6 Uhr morgens.
summer1
Nun, und du solltest dir als Rassist das Grundgebot ansehen: liebe deinen Nächsten wie dich selbst.
romy1988
Ist denn TeamK so sauber, wie es uns vorgibt? Wohl kaum, welche Partei ist das schon.
pingoballino1955
romy1988,was kannst du dem Team K konkret vorwerfen? NICHTS,weil es nichts gibt.
summer1
Pingo
Das musst du die Wähler des TeamK fragen. Immerhin wollen mehr als 50% der damaligen Wähler diese kaputte Partei nicht mehr wählen.
Und merk dir: der Wähler hat immer Recht, vor allem auch dann, wenn er Gründe angeben sollte. Die muss er nicht angeben! Sieh es endlich ein!
pingoballino1955
Summer1,du musst mir sicher nicht beibringen was ich einzusehen habe. Belege deine Aussage,dass 50% das TK nicht mehr wählen.Das ist unterste politische Verleumdung der ganz miesen Klasse. Eben Svp Methoden unter der Gürtellinie.
ummagumma
@romy1988, geht’s noch geistreicher oder wollen sie das Niveau eines HermannH/ Sumperle überbieten?
ummagumma
Die gekauften und kreischenden SVPler Schreiberlinge ala A. Kompatscher und Co. zum besten. Würgh.
pingoballino1955
Summer1 und hermannh,die Meister,wenn es darum geht Svp Skandale zu vertuschen,kleinzureden und zu verdrehen nach Belieben.
summer1
Ummagumma
Das beweis mal, dass ich gekauft bin. Eigentlich müsste man dich für all diese Unwahrheiten und Lügen klagen. Aber du bist es mir einfach nicht wert.
ummagumma
@sumperle. also freiwillig macht dass kein Trottel. Was jammerst du also?
summer1
Ummagumma
Nur weil du gezahlt wirst, schließ nicht von dir auf andere!
ummagumma
@sumperle, ach Anderle/Sumperle/Hermannle……..erfreu dich deines Mülls hier.
ummagumma
Kurzer Nachtrag an das Schreibkomitee hier:
Zitat kenn ihr bereits:
Die SVP ist längst von einer Partei zu einem Nest von Giftschlangen geworden, wo jeder versucht, den anderen aufs Kreuz zu legen. Heute ist in dieser Partei jeder gegen jeden. Das eigentliche Problem ist, dass es in dieser Partei keine Regie mehr gibt.
Damti den Nagel auf den Kopf getroffen.
pingoballino1955
STIMMT zu 110% Bestes Beispiel das Buch: Freunde im Edelweiss“ Kommt noch eines vor den Wahlen.
ummagumma
Warum nicht, brauche noch Weihnachtsgeschenke.