„Wie Demokratie gelingt“

Die Teilnehmer der Brixner Philosophietage 2023 waren sich einig, dass man das Verbindende in den Blick nehmen muss: „Wo dies geschieht, gelingt Demokratie.“

Ob in der Gemeinde oder auf regionaler Ebene, ob staatlich oder in überstaatlichen Zusammenhängen – Demokratie begegnet in unterschiedlichen Formen. Die Herausforderung besteht darin, sie der jeweiligen Situation angemessen weiterzuentwickeln, so die einhellige Meinung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Podiumsdiskussion, mit der am Samstag die Brixner Philosophietage zu Ende gingen.

Ein Schritt auf dem Weg zur Entfaltung demokratischer Institutionen sind laut Manon Westphal, Politikwissenschaftlerin aus Münster, Beiräte, in denen zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger Anliegen und Probleme bearbeiten, die die Allgemeinheit betreffen. Die Forschung habe gezeigt, dass die Bevölkerung ihre Einrichtung in der Regel begrüße. Freilich bestünde die Gefahr, dass Mini-Publics, so die wissenschaftliche Bezeichnung, wirkungslos bleiben. Um dies zu verhindern, müsste von Anfang an klar sein, welche Aufgaben eine Mini-Public habe und wie sie mit anderen politischen Abläufen gekoppelt sei, vor allem mit den Entscheidungsprozessen, die gewählte Vertreterinnen und Vertreter verantworten. „Die Politikwissenschaft denkt an eine Reihe von Möglichkeiten der Koppelung: Sie reicht von der frühzeitigen Einbindung politischer Mandatare in die Beratungen bis hin zu Referenden, bei denen über Mini-Public-Vorschläge abgestimmt wird.“

Man dürfe Demokratie nicht überfordern, meinte Prof. Reinold Schmücker, Philosoph in Münster, „Demokratie ist kein Allheilmittel. Man sollte sie nüchtern betrachten.“ Auch müssten sich Gesellschaften in Demokratie einüben; Politikerinnen und Politiker hätten zu lernen, wie man glaubwürdig wird bzw. bleibt; die Wähler und Wählerinnen sollten hingegen Frustrationstoleranz entwickeln; und die einen wie die anderen bräuchten die Fähigkeit, mit Komplexität umzugehen.

„Demokratie lernen!“ Franz Tutzer, ehemaliger Oberschuldirektor und zurzeit Vorsitzender des Katholischen Forums, griff in seinem Statement das Stichwort auf und erinnerte daran, dass die Schule ein Ort sein sollte, wo man sich diese Fähigkeiten aneignen kann. Wichtig wäre dabei vor allem das Zuhören, meinte Marlene Erschbamer, die für Scientists for Future an der Abschlussdiskussion teilnahm. „Nur wenn wir lernen, einander zuzuhören, uns in die Position des anderen hineinzudenken, und wenn wir bereit sind, Kompromisse zu suchen und zu schließen, wird unsere Demokratie lebendig bleiben und sich weiterentwickeln.“ Entscheidend ist also – darin waren sich die Redner und Rednerinnen bei der Tagung einig –, dass wir als Bürgerinnen und Bürger das Verbindende im Blick behalten, mehr noch: es stärker in den Blick nehmen. Wo dies geschieht, gelingt Demokratie.