„Zerrupfte Autonomie“

Am 5. September 1946 wurde der Pariser Vertrag unterzeichnet: Den Tag der Autonomie sollte man in Tag der Rest-Autonomie umbenennen, sagt Sven Knoll von der STF.

Am 5. September 1946 wurde der Pariser Vertrag unterzeichnet, der als Grundlage der Südtirol-Autonomie gilt.

Seit einigen Jahren nimmt die Landesregierung dieses Datum zum Anlass, um ─ mit viel Selbstbeweihräucherung ─  den sogenannten Tag der Autonomie zu feiern, schickt Sven Knoll voraus.

„Grund zum Feiern gibt es aber kaum noch, denn in den letzten Jahren ist es zu massiven Beschneidungen der Autonomie gekommen“, so der STF-Landtagsabgeordnete.

In allen wesentlichen Bereichen wie Gesundheit, Finanzen, Steuern, Bildung, Digitalisierung, Ehrenamt und sogar bei Wolf-und Bär mische sich der italienische Staat in Südtiroler Belange ein, sodass vom einstigen Tag der Autonomie inzwischen nur noch ein Tag der „Rest-Autonomie übrig geblieben ist. „Anstatt eine zerrupfte Autonomie zu feiern, sollte die Landesregierung besser ein Konzept für die Wiederherstellung verloren gegangener Kompetenzen und für die Unabhängigkeit von Italien vorlegen“, so der Landtagsabgeordnete Sven Knoll.

Die große Autonomie-Studie, welche auch im Südtiroler Landtag vorgestellt wurde, zeige schonungslos auf, dass es inzwischen in 50 Prozent der autonomen Zuständigkeiten Beschneidungen durch den italienischen Staat gibt.

„Das heißt, dass Italien dem Land Südtirol wesentliche Rechte wieder weggenommen hat und Südtirol im eigenen Land somit nicht mehr selbst entscheiden kann. Das ist eine dramatische Entwicklung, die umgehend gestoppt werden muss“, so Knoll.

Es gebe einen einzigen Lebensbereich, in dem Südtirol von dieser italienischen Bevormundung profitiere, ganz im Gegenteil! „Je weniger Italien sich in Südtirol einmischt, desto besser für Südtirol“, so der STF-Mann

Den Tag der „Rest-Autonomie“ zu feiern, ohne den Fokus auf die Beschneidung der Autonomie zu legen, sei fahrlässig und auch politisch unklug, da Südtirol damit das Signal vermittle, dass alles in bester Ordnung sei.