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Die Lex Zerzer


Die Freiheitlichen werfen der Landesregierung bei der Ernennung des Sanitäts-Generaldirektors Postenschacher vor.

Von Matthias Kofler

Die Landesregierung hat gestern eine Änderung des Verfahrens zur Eintragung in das Landesverzeichnis der Generaldirektoren des Sanitätsbetriebes genehmigt. Gesundheitslandesrat Arno Kompatscher spricht von einer „Anpassung an die staatliche Regelung“.

Der Hintergrund: Für die Eintragung in das Landesregister war es in Südtirol bisher notwendig, ein Kolloquium zu absolvieren, das gemeinsam mit Bildungs- und Berufstiteln von einer Kommission bewertet wurde. Bei der Eintragung ins staatliche Register bewertet hingegen eine Kommission nur die Bildungs- und Berufstitel der KandidatInnen und weist ihnen eine Gesamtpunktezahl zu. Wer die Mindestpunktezahl erreicht, wird ins Verzeichnis aufgenommen und kann sein oder ihr Interesse für die verschiedenen Stellen der Generaldirektionen in Italien bekunden. Alle gelisteten Personen im staatlichen Register, die die notwendigen Voraussetzungen für die Führungsposition in Südtirol besitzen, können daher auch ihr Interesse für die Stelle an der Spitze der Generaldirektion des Sanitätsbetriebes bekunden.

„Damit allen KandidatInnen das gleiche Verfahren durchlaufen, wurde nun die Durchführungsverordnung angepasst“, heißt es in einer Pressemitteilung des Landes. Das bisher notwendige Kolloquium für die Eintragung in das Landesverzeichnis fällt demnach in Zukunft weg und die Kommission wird – gemäß der staatlichen Regelung – nur mehr die Bildungs- und Berufstitel der KandidatInnen ten bewerten. Ein Prüfungsgespräch ist in einem zweiten Schritt für die Ernennung zum Generaldirektor vorgesehen.

Die Freiheitlichen sehen in der beschlossenen Änderung ein „Paradebeispiel für Anlassgesetzgebung und Postenschacher, das auf keinen Fall auf Kosten der Steuerzahler gehen darf“. Obfrau Sabine Zoderer ist überzeugt, dass Kompatscher und Co. damit die Erneuerung des Auftrages an Florian Zerzer sicherstellen wollen. Hintergrund ist ein Bericht des Nachrichtenportals „Salto“. „Von dem großen Versprechen vom neuen Stil, das Arno Kompatscher den Südtirolern bei seinem Amtsantritt gegeben hat, ist weit und breit nichts zu spüren. Spätestens angesichts derart fragwürdiger Vorgänge zerplatzen Kompatschers wohlklingende Vorsätze wie Seifenblasen im Wind“, so Zoderer.

Laut der Blauen-Chefin darf der Fehler von Generaldirektor Zerzer bzw. seiner Führungsriege, die die Fristen zur Eintragung in das für die Verlängerung seines Führungsauftrages notwendige Landesverzeichnis haben verstreichen lassen, nicht kurzerhand durch ein maßgeschneidertes Gesetz zurechtgebogen werden. „Sollte dieser fragwürdige Eingriff in ein laufendes Auswahlverfahren durch politisch motivierte Anlassgesetzgebung vor Gericht landen und Prozesskosten bzw. Schadensersatzzahlungen an die benachteiligten Mitbewerber fällig werden, werden wir nicht davor scheuen, eine diesbezügliche Eingabe beim Rechnungshof zu machen“, kündigt die Blaue an.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (98)

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  • criticus

    LH-Kompatscher zeigt sein wahres Gesicht und wie heißt der Herr noch, ach ja Zerzer, möchte ich mich nicht äußern!

  • andreas

    Der LH hat schon bei der Ernennung Zerzers ein Gesetz zurechtgebastelt, welches dem Steuerzahler eine Mengen Geld gekostet hat, um den Beamten Zerzer in diesen Posten zu hieven.
    Damals ging es glaub um die Rentenansprüche Zerzers.

    Tierser Seilbahn, Museum Kronplatz, Zerzer.
    3 Beispiele wo der LH Gesetze nachträglich abgeändert hat, um Günstlingen Steuergelder zukommen zu lassen, wobei ihnen das Museum am Kronplatz dann doch zu peinlich wurde.

    Keine Ahnung, ob solche Angelegenheiten diskreter oder ohne rückwirkend Gesetze und Dekrete abändern zu müssen, abgewickelt werden könnten, jedenfalls ist die Außendarstellung mißerabel.

    Irgendwie scheint der kostspielige Beamtenapparat nicht immer auf der Höhe zu sein oder sie meinen halt, dass wenn etwas nicht passt, es passend gemacht wird.

    Die Zoderer ist wohl zu schwach, um den Freiheitlichen ein Profil zu verleihen und sie sichtbarer zu machen.

  • heracleummantegazziani

    Was verstehen die Freiheitlichen denn an der Neuregelung nicht? Das Kolloquium wird ja nicht abgeschafft, sondern anders gereiht. Auf diese Weise gibt es ja viel mehr Kandidaten in ganz Italien, die die Möglichkeit haben sich in Südtirol zu bewerben (und gleichzeitig hat Zerzer weniger Chancen). Bei einem Rekurs hätte jedes Verwaltungsgericht dem Rekurssteller recht gegeben. Abgesehen von der Tatsache, dass das Recht auf freie Berufswahl innerhalb der EU so eher eingehalten wird.
    Fünf Jahre hört man kaum etwas von den Blauen und plötzlich werden sie hyperaktiv und veröffentlichen einen Schund nach dem anderen.

    • andreas

      Na ja, so einfach ist es dann doch nicht.
      Zerzer hat entweder vergessen, sich ins Register eintragen zu lassen oder angenommen, dass dies automatisch geschieht, ohne Kenntnis der Rechtslage.

      Dass die Landesregierung hier aus Wettbewerbsgründen anderen die Möglichkeit schaffen wollte, sich zu bewerben, ist etwas weit hergeholt.
      Die Gesetzeslage war eigentlich eindeutig, jedenfalls schreibt das der Langhaarige und der liegt bei solchen Angelegenheiten selten daneben. ;.)

      • artimar

        Andreas, in der Sache hat Franceschini es wohl richtig erkannt. Seinen Wunsch einer Rückkehr Thomas Schaels nach Bozen muss man ja nicht teilen.

      • heracleummantegazziani

        Achtung, mir geht es nicht um Zerzer. Diese Änderung hilft Zerzer ja sowieso nicht, wenn er die Eintragung verschwitzt hat, denn die Änderung betrifft nur das Kolloquium, das italienweit nicht vorgesehen ist. Das Kolloquium als Voraussetzung kann zwar als sinnvoll angesehen werden, ist aber eine Wettbewerbsverzerrung.

    • pingoballino1955

      Anders gereiht? Hera wen wollen sie verarschen,sich selbst??????

      • heracleummantegazziani

        Was verstehen Sie nicht? Das Kolloquium folgt jetzt in einem ZWEITEN Moment, ist also nicht mehr primär. Ist auch sonst in Italien nirgendwo vorgesehen, eine Verfassungsklage (Sie wissen, alle sind gleich, Art. 3 der Verfassung…) hätte die bisherige Regelung sowieso über den Haufen geworfen.

  • pingoballino1955

    Ganz einfach gesagt: DAS STINKT GEWALTIG NACH S V P VETTERNWIRTSCHAFT ! Anpassung an die staatliche Regelung???? Dr. SCHAEL wird sich wehren,und das ist richtig!

    • hermannh

      bongobongo: von nix verstehen, ober gscheide sein..

      Eine Anpassung an die staatlichen Vorgaben verhindert x Rekurs die viel Geld kosten und es wird transparenter. Kein Vorteil für Zerzer!

      Ober polemisieren ist leicht…

      • pingoballino1955

        ,hermannh,hast nix verstanden erkundige dich, bevor du Blödsinn verzapfst. Italiens Rechtssprechung hat Löcher wie ein Schweizer Käse! Bist du Anwalt,glaube nicht!

        • summer1

          Pingo
          Bist du etwa Anwalt oder Jurist?
          Ich glaube nicht!

        • hermannh

          bongobongo: die italienische Rechtssprechung ist nicht einfach, aber zu Deiner Info: italienische Gesetze werden in Rom gemacht, auch wenn sie nicht so sind wie Du sie Dir vorstellst, unser Landeshauptmann ist da nicht schuld.

          Bitte informiere Dich wie das funktioniert, wo die Unterschiede von den Zuständigkeiten sind (Eu, Staat, Land, Gemeinde, Gericht usw.). Dir fehlt da einfach das Basiswissen bzw. Du verstehst die Zusammenhänge nicht. Oft wäre es besser Du würdest einfach nichts schreiben.

          Wenn Du nicht den Unterschied NATO und EU verstehst… (nach 25 Jahr das Österreich bei der EU ist, es noch immer nicht mitgekommen hast) hat es keinen eigentlich auch keinen Sinn mit Dir zu diskutieren.

          Team K ist für Dich wie eine Sekte, alles was sie sagen plapperst Du bedingungslos nach. Armer Bongobongo

          • artimar

            User „hermannh“ Sie sollten sich vielleicht auch erst mal in der Sache informieren. Apropos „Basiswissen“:
            Auch die Gesetze der Region und der Provinz sind „italienische Gesetze“, obgleich sie nicht „in Rom gemacht“ sind.

          • pingoballino1955

            HERMANNH,da kannst du noch soviel Unsinn schreiben,es nützt dir nichts,du beweissts nur “ UNWISSEN“

          • pingoballino1955

            hermannh,deine Dummheit und Arroganz ist echt interessant.Im Text oben habe ich verstanden,dass du NICHTS verstanden hast,armes Würstchen!

  • franz19

    Kompatscher ist eigentlich als Landeshauptmann, er glaubt in seiner Diktatur tun und lassen zu können was er will…Ab nach Hause mit diesen Leute !!!

    • hermannh

      franz19: Erst denken dann schreiben: informier Dich was Diktatur heißt… Mach eine Reise nach Peking oder Moskau, dann reden wir wieder.

      Ob es Dir (und Deinen Meinungsmachern) passt oder nicht, der Herr Kompatscher wurde demokratisch gewählt mit den meisten Vorzugsstimmen… alles andere ist nur hetzen und Tatsachen verdrehen.

      • hoi_du

        Hermannh: … naja … dass der LH und die Landesregierung und öffentliche Verwaltungen sich anmaßen über Privateigentum zu verfügen ohne Enteignungen und Entschädigungen erinnert mich doch an die Berichte von Moskus und Peking … und komm mir jetzt nicht wieder mit deinem Slogan „Fakten!!! alles andere ist polemisieren“, sondern liefer erst mal selber Fakten, welche deine Kommentare bzgl. der grossartigen Leistungen des LH belegen … ich lass mich gerne belehren …

        • steve

          Hoi_du sie verfolgen ja hier ihre Privatinteressen, wie sie schon mehrfach dargelegt haben!

          • hoi_du

            Steve … und was verfolgen Sie ? … meines Erachtens ist die rechtmässige Stromverteilung in Südtirol besondern im Hinblick dass diese 2030 ausgeschrieben werden muss, viel mehr vom öffentlichen Interesse als bestimmte Kommentare … die Kritik dass öffentliches Güter für öffentliche Dienste widerrechtliich mit Privatvertrag verpachtet anstatt unter dem Schutz einer Konzessionsvergabe vergeben wird, können Sie mir auch kaum als Privatinteressse vorwerfen …

          • hermannh

            steve: der oder die HOI DU versteht nicht mal, dass es bei diesem Artikel um die Sanität geht….

        • summer1

          Hoi du
          Wenn für dich Enteignungen im Interesse der Öffentlichkeit ein Zeichen für eine Diktatur ist, dann ist über Sie eigentlich alles gesagt.
          Mehr braucht es hier nicht!

          • hoi_du

            Summer1 … ich habe niemals enteignungen im öffentlichen Interesse als Zeichen für Diktatur angeprangert … sondern dass über Privateigentum ohne Enteignung und ohne Entschädigung verfügt wird …
            … allso was soll diese Unterstellung ?

          • summer1

            Hoi du
            Ah ok, sorry für mein Missverständnis, dann sind wir also im Bereich der Verschwörungstheorien angekommen.
            Da fehlt mir natürlich jedes Verständnis dafür!

          • hoi_du

            Summer1: … für Verschwörungstheorien fehlt mir auch jedes Verständnis … Verständnis für Recht und Ordnung finde ich hingegen erstrebenswert

          • summer1

            Hoi du
            Wer von der Firma Italia schreibt, ist entlarvt.

          • hoi_du

            Summer1 … dann schreib mal was du entlarvt hast ?

        • hermannh

          hoi du: weisst Du was Fakten sind? Fakten ist die Übersetzung von Beispielen… Keine Verwaltung enteignet grundlos oder maßt sich das an: in einer Demokratie gibt es immer noch das Gericht und wenn was nicht ordnungsgemäß ablauft, entscheidet dann ein Richter. Ich glaube Du verstehst selber nicht von was Du sprichst..

          • hoi_du

            Hermannh: … wer behauptet dass verwaltungen grundlos enteignen ? Warum sehen sie sich gezwungen so vehment etwas zu widerlegen, was neimand behauptet ?

      • kongo

        Hermanndl, Kompatscher ist eigentlich gar kein Landeshauptmann, er ist im besten Falle nur ein Geschäftsführer einer Zweigstelle einer grossen Firma mit dem Namen Italia. Rom schafft an Kompatscher führt aus.

        • summer1

          Kongo
          Oha, jetzt ist es raus: Robby der Reichsbürger! Die Firmentheorie der Italia GmBH.
          Braucht es hier noch weitere Beweise?

          • kongo

            Oha, schreibst du jetzt auch fürs Hrmanndl? Dann bitte mit Argumente, und beweisen mußt du mir warum ich mit meinen Kommentar falsch liege, denn der entspricht nähmlich der Wahrheit, im Gegensatz zu euren Fakekommentaren Verdrehungen und Lügen.

          • summer1

            Kongo
            Ich schreibe für niemanden, denke mir meines und kommentiere, wenn du dich als Reichsbürger entpuppst.

          • kongo

            Dumm, dümmer, Summer.Schon wieder eine Lüge und keine Argumente.

          • summer1

            Kongo
            Probiers zur Abwechslung mal mit Argumenten, statt Betitelungen. Dein Hass schadet deinem Herzen und deinem Kreislauf.

      • pingoballino1955

        hermannh,mach eine Reise 75 Jahre zurück,und HEUTE,dann sind wir ähnlich dran wie in China Russland und Co. Das einzige was wir noch dürfen( ZUM GLÜCK) unsere Meinung sagen! Svp DIKTATUR! Zum Glück wird sie jetzt ENDLICH beendet!

      • pingoballino1955

        hermannh,denk du mal ernsthaft nach,bevor du Dummmheiten von dir gibst! über die “ Freunde im Edelweiss SVP Skandal und Sad Skandal und Munther,und Co,TÖDEL!

        • summer1

          Pingo
          Denk du mal die ganzen Skandale im TeamKaputt, obwohl die Partei in der Opposition war.
          Gibt es in der ablaufenden Legislatur eine weitere Oppositionspartei, die so viele Skandale hatte, wie diese Gurkentruppe?
          Diese verdient sich in der Tat den Namen TeamKaputt

          • pingoballino1955

            Gurkenkopf summer1 du schreibst nur GURKENDUMMHEITEN UND LÜGEN! Bist wirklich nicht ernst zu nehmen,ausser Blödsinn kommt von dir und hermannh NICHTS!!!

  • robby

    Kompatscher, der beste Landeshauptmann den Südtirol je hatte. Zumindest für einige wenige Freunderln.

  • robby

    Noch Restalkohol im Blut hermannh und steve?
    Fahrt bloß nicht mit dem Auto.

  • stanislaus

    Hat Herr Zerzer seine Ziele erreicht? Wartezeiten, Personalsituation?

  • svea

    Das ständige Herumbasteln an den Aufnahmekriterien und an den Führungsstrukturen, hätte dann seine Berechtigung, wenn man dadurch garantieren könnte, dass wirklich die fähigsten Leute zum Zug kommen.
    Würden die verschiedenen Dienste gut funktionieren, weil an der Spitze kompetente Leute das Ruder in der Hand haben, gäbe es wenig Anlass zur Kritik.
    Leider ist das in einigen, sehr wichtigen Bereichen nicht der Fall, obwohl die Führungskräfte jene Kategorie sind, denen der Inflationsausgleich meistens sofort gewährt wird und es bei den Kollektivverhandlungen selten Verzögerungen gibt.
    Das normale „Fußvolk“ jedoch wird immer wieder nur vertröstet (der BÜKV für 2019-2021 scheint langsam auf der Zielgeraden zu sein), obwohl gerade diese Kategorie die Teuerungen vielmehr verspürt, als jene die ohnehin hohe Gehälter beziehen.
    Das ganze Szenario lässt vermuten, dass man sich mit der privilegierten Behandlung der Führungskräfte System- bzw. Parteitreue erkauft, und wenn man sie mit zusätzlichen Kompetenzen ausstattet, dann haben sie genügend Druckmittel zur Verfügung um auch die „Untergebenen“ gefügig zu machen.
    Schlussendlich ist es nichts anderes als die altbekannte Vetternwirtschaft, halt eben subtiler und deshalb weniger leicht nachweisbar.

    • summer1

      Nun, belegen Sie die Unterstellung von Ämterkauf im Sinne der Parteitreue, ansonsten wird es eng für Sie, wenn Sie solche üble Nachrede betreiben und dies an richtiger Stelle ankommt.

      • pingoballino1955

        Summer 1 du belegst jeden Tag deine Dummheit,bist du dir dessen bewusst? hermannh und Steve: IDEM!!

        • summer1

          Pingo
          Sorry, aber da beschreibst du dich sehr treffend.

          • pingoballino1955

            Summer 1,fällt dir kein anderes Argument ein du “ DÖDEL“ Geh mal raus in die “ MULTIKULTIWELT“ dann lernst du deine Dummheit und Primitivität kennen: REISEN BILDET!

          • summer1

            Pingo
            Wenn man durch Reisen, so dumm wird oder so dumm bleibt wie du, verzichte ich freiwillig darauf.
            Spart nebenbei Gelt und schont die Umwelt. Aber Ökologie war ja immer schon ein Scheinthema des TeamKaputt, um über solche Scheinthemen verzweifelt ein paar Stimmen bei allen anderen Parteien fischen zu können, weil sie wissen, dass die Wenigsten so dumm sind, einer solchen Gurkentruppe ein zweites Mal die Stimme zu geben.
            Ich verstehe diese Leute bestens!

  • tiroler

    Tommy wo bist du? die sanität braucht sich! seit du nicht mehr bist sind die wartezeiten unendlich

  • eiersock

    Hot der nit a laufendes Verfahren hängen?

    • summer1

      Und wenn? Gilt bos zu einem endgültigen Gerichtsurteil bei dir nicht die Unschuldsvermutung?
      Dein Verständnis von Demokratie und Justiz möchte ich nicht haben, du kannst es dir behalten.

      Und jetzt schreib gerne wieder, ich solle einen Arzt aufsuchen, denn Gegenargumente kommen von dir ohnehin nie. Armselig!

      • eiersock

        Mein Tipp an einen Freund! gea bitte in die EH und loss die in die Psychiatrie einweisen! Bu dir fahlts groub.Glab mir! weil settige wia die sein für die Allgemeinheit gfährlich und neigen zum überschnoppn!

  • sepp

    Do zerzer und do patscher gehören boade schnellstens ob die sanität isch an Ende in südtirol patscher amol nochdenkenwos sie für Niederlage bei der volksabstimme er halten haben in jeden anderen Land hätte das rücktritt geheissen

  • sepp

    Summer noch den wahlen wersch woll Winter hoassen

  • ummagumma

    Sumperle in Panik und ausfällig sind nur die Partei- Hofnarren ( also du, hermannh und das stevele natürlich) samt der Führungsetage. Versteh auch wirklich nicht wie sich hier manche in unnütze Diskussionen mit euch einlassen können…..tzzzzzz!

  • ummagumma

    hermannh, danke aber ich befinde mich schon inmitten darin. umgeben von dubiosen gestalten wie dich, das sumperle1 ond schteve:-)

    • summer1

      Bist so in Panik mit deinem TeamKaputt, dass man dich schon eingewiesen hat?
      Hoffentlich in eine Privatanstalt, denn dann besteht gute Hoffnung, dass Dr. Ploner bei dir vorbeischaut, denn anscheinend ist er jetzt an verschiedenen Privatkliniken tätig und verdient sich zu seiner monatlichen Golpension von 15.000€ brutto noch etwas dazu, denn Landtagsdiät gibt es für einen Krösus leider keine.

  • eiersock

    1 Bericht und 23 Kommentare von S…..r!
    da kann man nur noch sagen „KRANK“

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