Keine Lust auf Corona

Die Landesregierung ist an einer wissenschaftlichen Aufarbeitung der Covid-Pandemie nicht interessiert. Für den Mediziner Franz Ploner „eine vertane Chance“.

von Matthias Kofler

Das Interesse am Coronavirus hat in den letzten Monaten stark nachgelassen. (Fast) niemand redet mehr von Infektionsketten, FFP2-Masken oder Quarantäne. Trotzdem haben sich viele Regierungen in Europa entschieden, sich dem Thema der Aufarbeitung der Pandemie zu stellen. Die österreichische Regierung hat im Mai eine unabhängige Fachgruppe unter der Leitung der Akademie der bildenden Wissenschaft mit der Aufarbeitung der Coronapandemie beauftragt. Beim sogenannten „Versöhnungsprozess“ geht es darum, Lehren zu ziehen und mehr Verständnis zu schaffen. Wissenschaftliche Studien sollen die Polarisierung, Wissenschatskepsis, Maßnahmen und Politikberatung analysieren. Die Ergebnisse sollen im neuen Pandemiegesetz Eingang finden. In Deutschland macht sich die Präsidentin des Ethikrates, Alena Buyx, für die Aufarbeitung der Coronapandemie stark, um die Gesellschaft resilienter zu machen und aus den gemachten Fehlern Konsequenzen zu ziehen.

Für die Südtiroler Landesregierung ist die Covid-Aufarbeitung (noch) kein Thema. Das geht aus der Antwort auf eine Landtagsanfrage des Team K hervor. „Bei globalen, die öffentliche Gesundheit betreffenden Ereignissen liegen die entsprechenden Zuständigkeiten bei den Staaten“, erklärt Landeshauptmann Arno Kompatscher in seiner Funktion als Gesundheitslandesrat. Ein Großteil der während der Pandemie gesetzten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sowie zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung hätten auf Empfehlungen der WHO basiert. Der Spielraum der lokalen Verwaltungen sei hingegen beschränkt gewesen: Länder wie Südtirol hätten die zentral vorgegebenen Maßnahmen zwar verschärfen, aber keine Lockerungen verfügen können.

Laut Kompatscher hat der Staat Studien über die Auswirkungen der Maßnahmen durchgeführt. In Südtirol sind solche wissenschaftlichen Untersuchungen nicht geplant. Auf die Frage, ob das Land die durch die Corona-Pandemie aufgedeckten Mängel in der Krisenfähigkeit des Bildungs-, Gesundheits-, Sozial-, und Wirtschaftssystems im Sinne einer Resilienzverbesserung umfassend identifizieren und aufarbeiten wolle, antwortet der LH ausweichend: „Eine systematische Auseinandersetzung mit den pandemiebezogenen Auswirkungen kann nicht ausschließlich auf aufzudeckende Mängel reduziert werden. Die Pandemiezeit hat auch in vielen gesellschaftspolitischen Bereichen deutlich gemacht, wie stark, solidarisch und krisenfähig unsere Gesellschaften auch angesichts einer derart umfassenden Krisensituation, wie es die Covid Pandemie darstellte, sind.“

Er selbst sei als oberster Zivilschutzbeauftragter für die Umsetzung der staatlichen Verordnungen hauptverantwortlich gewesen. Bei allen pandemiebezogenen Entscheidungen sei die Landesregierung durchgehend durch die Verantwortlichen im Südtiroler Sanitätsbetrieb fachkundig beraten und begleitet worden. Aufgrund der Dynamik des Pandemieverlaufs hätten sämtliche Entscheidungen und Maßnahmen sehr kurzfristig getroffen bzw. verfügt werden müssen. Nichtsdestotrotz sei während der gesamten Pandemiezeit auch der Landtag unmittelbar informiert und eingebunden worden, so Kompatscher.

Der Mediziner und Team-K-Abgeordnete Franz Ploner ist mit den schwammigen Antworten nicht zufrieden. „Leider muss ich feststellen, dass weder konkret inhaltlich auf die Fragen geantwortet wurde noch die Bereitschaft besteht, eine konstruktive, partizipative Aufarbeitung, die faktenbezogen und unter Einbindung der Bevölkerung stattfindet, vorzunehmen“, sagt Ploner. Der Oppositionelle spricht von einer „vertanen Chance“, die Polarisierungen in der Gesellschaft und die gesellschaftlichen Verwerfungen zu reduzieren. Aus Sicht des Ex-Primars sollte Südtirol in Zusammenarbeit mit der Eurac oder der Universität und unter Teilnahme der Bevölkerung ein Aufarbeitungsverfahren starten, um Lehren für die Zukunft zu ziehen. „Es ist für mich unverständlich, dass ein solcher Prozess nicht angestoßen wird. Haben die Landesregierung und der Landeshauptmann Angst, dass Fehlverhalten öffentlich wird? Ich habe das Gefühl, dass die Landesregierung und vor allem der LH Transparenz und Partizipation predigen, aber in der Tat genau konträr handeln“, so Ploner.