„Zu groß geplant“

Das Projekt zum Neubau des Bozner Gefängnisses stellt das Justizministerium buchstäblich alles auf null. Auch ein neuer Standort als der bisher in Bozen Süd erworbene wird geprüft.

von Thomas Vikoler

Wenn römische Justizminister nach Südtirol kommen, wird gerne über das Projekt eines neuen Bozner Gefängnisses gesprochen. So war es im Juni 2022, als die damalige Amtsinhaberin Marta Cartabia der aktuellen Haftanstalt einen Besuch abstattete und die Haftbedingungen dort als „unwürdig“ bezeichnete. So war es auch am Dienstagabend in Brixen, als Cartabias Nachfolger Carlo Nordio mit dem Präsidenten der Region Maurizio Fugatti und seinem Stellvertreter Arno Kompatscher eine Absichtserklärung für mehr Effizienz in der Justiz unterzeichnete.

Und: Nordio gab bekannt, dass der Neubau des Bozner Gefängnisses „Priorität“ für sein Ministerium habe.

Was wollte der Minister damit mitteilen? Der Südtiroler Landeshauptmann Kompatscher gab gestern nach der Sitzung der Landesregierung bekannt, dass sich das Justizministerium in dieser Angelegenheit derzeit in einer Nachdenkpause befinde.

Dies, nachdem es festgestellt habe, dass das bisherige Projekt für einen Neubau in Bozen Süd „zu groß“ ausgefallen sei. Also auch zu teuer. Bei der Ausschreibung der Arbeiten bzw. der Führung der geplanten Struktur im Jahre 2013 war von 200 Plätzen für Häftlinge und 100 für Wachbeamte die Rede, dazu Räumlichkeiten für 20 Gefängnis-Insassen in Halbfreiheit. Die veranschlagten Kosten wurden auf 63,58 Millionen Euro taxiert, 14 Millionen Euro gab der Staat bald darauf für die Enteignung der Flächen im Bereich des Bozner Flughafens aus.

Der Auftrag ging an die römische Firma Condotte, die später in ein Ausgleichsverfahren schlitterte.

Seitdem ist praktisch nichts passiert, vor einem Jahr beim Cartabia-Besuch war von einer Klärung der Finanzierung des neuen Gefängnisses die Rede.

Inzwischen stellt das Justizministerium nicht nur das Ausmaß des Baus, sondern das Projekt und seinen Standort insgesamt in Frage, sagt Kompatscher. Es könnte also durchaus sein, dass es gänzlich überarbeitet und ein neues Grundstück dafür gesucht wird.

„Wir haben hier nicht den aktiven Part, den muss das Ministerium übernehmen“, so Kompatscher gestern, „wir sind aber für alle Lösungen offen, denn das aktuelle Gefängnis in Bozen ist so nicht mehr akzeptabel“.

Man befindet sich also, genau genommen, auf dem Stand von vor 2013 und solange das Justizministerium keine Entscheidung zu den Neubauplänen trifft, kann Südtirol gar nichts tun. Damals hatte die Landesverwaltung anstelle des Ministeriums die Ausschreibung vorgenommen, auch diesmal dürfte es – sollte es zu einer kommen – so sein.