Wo ist Tommy?

Thomas Widmann mit neuer Ein-Mann-Fraktion

Damit Ex-Gesundheitslandesrat Thomas Widmann nicht in die Opferrolle schlüpfen kann, spielt die SVP-Spitze bewusst auf Zeit.

von Matthias Kofler  

Ist Thomas Widmann noch Mitglied der SVP – oder ist er es nicht mehr? Diese Frage lässt sich aktuell nicht zweifelsfrei beantworten. Fest steht: Der ehemalige Sanitätslandesrat tritt am 22. Oktober mit der Liste „Für Südtirol mit Widmann“ zu den Landtagswahlen an. Die SVP-Bezirksobleute schließen daraus, dass Widmann auch „nicht mehr Mitglied der SVP“ sei. „Politisch hat er hiermit von sich aus den Bruch mit der SVP besiegelt – trotz Vermittlungsversuchen von Seiten des Parteiobmannes“, schreiben Meinhard Durnwalder, Herbert Dorfmann und Co. in einer Pressemitteilung. Und sie verweisen auf die „unmissverständliche Regelung“, die das Parteistatut für solche Fälle vorsehe.

Unter Paragraf 4 heißt es: „Mitglieder, die für andere Parteien oder Listen, welche in Konkurrenz zur Südtiroler Volkspartei antreten, kandidieren oder Mitglied in einer anderen Partei sind, verlieren automatisch die Mitgliedschaft sowie alle Parteiämter und Funktionen.“

Obmann Philipp Achammer interpretierte diesen Passus bislang immer so, dass der automatische Verlust erst mit Hinterlegung der Kandidatur erfolge. Das würde bedeuten: Bis Anfang September, wenn die Fristen für die Hinterlegung der Kandidatenlisten enden, bleibt Widmann Mitglied der Edelweißpartei. Warum die Bezirksobleute zu einem anderen Schluss kommen und den Afinger schon jetzt als Ex-SVP-Mitglied bezeichnen, ist unklar. Meinhard Durnwalder, der einzige Jurist unter den SVP-Bezirksobleuten, wollte sich auf Nachfrage nicht dazu äußern: Es rede in dieser Sache allein der Obmann.

Aus Parteikreisen ist zu vernehmen, dass man bewusst auf Zeit spiele. Im vergangenen Herbst hat die SVP auf Vorschlag des Obmanns eine Statuten-Änderung vorgenommen, laut der Achammer befugt ist, bei parteischädigendem Verhalten direkt Sanktionen gegen Mitglieder auszusprechen. Diese müssen dann innerhalb von 30 Tagen von der SVP-Leitung ratifiziert werden. Achammer könnte Widmann folglich suspendieren, bis der automatische Ausschluss erfolgt. Von dieser Möglichkeit will der Obmann aber nicht Gebrauch nehmen. Diejenigen, die es gut mit ihm meinen, sagen: Er wolle den Ex-Landesrat ja nicht zum Opfer machen, indem er ihn rausschmeiße. Andere glauben, dass Achammer von seinem Naturell her solche drastischen Maßnahmen scheue und deshalb Konflikte lieber aussitze.

Einig ist man sich in der Brennerstraße aber darin, dass man mit einem Rauswurf Widmann nur unnötige Aufmerksamkeit verschaffen würde. So müsste er, mitten im Wahlkampf, von der Parteileitung angehört werden. Und drei Wochen Mitgliedschaft auf oder nieder ändere nichts. In der gestrigen Sitzung der Parteileitung wurde noch einmal bekräftigt, dass es „nur eine SVP gibt – und das wird auch so bleiben“. Die Führungsriege ist sichtlich bemüht, Geschlossenheit auszustrahlen und sich klar von der konkurrierenden Widmann-Liste, die die Regierbarkeit Südtirols gefährde, abzugrenzen.