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Urlaub statt Schwitzen?


Leere Stühle im Regionalrat: Weil fünf SVP-Abgeordnete und der Forza-Italia-Chef mit Abwesenheit glänzen, verpasst der Haushalt haushoch die notwendige Mehrheit.

Am Mittwoch stimmte der Regionalrat über den Haushalt ab.

Weil Südtirol die erforderliche Mehrheit von 18 Stimmen nicht erreichte, muss das Gesetz an die Schlichtungsstelle weitergeleitet werden, teilt Präsident Sepp Noggler mit.

Nur 13 Abgeordnete stimmten für das Gesetz.

Arno Kompatscher, Gert Lanz, Arnold Schuler, Thomas Widmann und Helmut Tauber (alle SVP) und Carlo Vettori (FI) waren entweder entschuldigt anwesend oder hielten sich bei der Abstimmung nicht im Plenarsaal auf.

In den Reihen der Opposition fehlte hingegen nur Marco Galateo (Fratelli d‘Italia).

Bei der anschließenden Abstimmung zum Nachtragshaushalt waren nur mehr 25 Abgeordnete anwesend. Das Ergebnis: 12 Ja 9 Nein und 4 Enthaltungen.
Auch beim Haushaltsvoranschlag für 2024 gab es lediglich 13 Ja.
Maria Elisabeth Rieder vom Team K kommentiert das Ganze so: „Haushalt und Nachtragshaushalt sind die wichtigsten Gesetzentwürfe, die behandelt werden, dementsprechend müsste jede/r Abgeordnete um die Bedeutung und die Wichitgkeit der Anwesenheit bei diesen Sitzungen wissen. Wer lieber Wahlkampf macht, statt hier zu sein, hat nicht verstanden, worum es hier geht. Wer das nicht verstanden hat, sollte sich fragen, ob er hier richtig ist. Aber vielleicht beantworten ja die Wähler:innen diese Frage.“

 

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

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