Svens „Stimmen“
Der römische Rechnungshof hat Sven Knoll wegen Missbrauchs von Fraktionsgeldern verurteilt. Der STF-Frontmann: „Ich habe keine Kristallkugel.“
von Matthias Kofler
Sven Knoll spricht von einer „sehr wagemutigen Interpretation“. Mit dem Urteil Nr. 10 vom 7. Juni hat der römische Rechnungshof den von der Süd-Tiroler Freiheit angestrebten Rekurs gegen eine Entscheidung des Bozner Rechnungshofs abgewiesen – und die Patrioten zur Rückzahlung von Fraktionsgeldern im Ausmaß von 1.625,06 Euro verdonnert. Da Knoll den Prozess verloren hat, muss er auch die Kosten dafür übernehmen (bei einem Sieg wäre der Landtag eingesprungen).
Worum geht es? Der Bozner Rechnungshof hatte die Rechnungslegung der Fraktion „Süd-Tiroler Freiheit“ für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2022 als „nicht ordnungsgemäß“ eingestuft. Grund waren Ausgaben für die Veröffentlichung der vierteljährlich erscheinenden Fraktionszeitschrift „Tiroler Stimmen“. Laut Abschlussbericht durfte die STF diese Ausgaben nicht tätigen, da sie in der Zeit zwischen der Ausschreibung der Wahl des römischen Parlaments und dem Datum der Wahlen, also zwischen dem 21. Juli und dem 25. September 2022 erfolgt sind.
In diesem Zeitraum galt die Par Condicio: Kommunikationstätigkeiten der Fraktionen waren folglich nicht erlaubt. Gegen diese Entscheidung legte Knoll Rekurs ein und ließ sich dabei von Andreas Widmann, den Bruder des Ex-Landesrats, vertreten. Sein Argument: Am 4. Juli, als die Ausgaben für den Postversand erfolgt seien, habe noch kein Wahltermin festgestanden.
Das Richterkollegium unter der Leitung von Mario Peschedda ist in seinem Urteil nun vollinhaltlich dem Bozner Rechnungshof gefolgt: Die STF habe zwar „unwillentlich“ gegen die Par Condicio verstoßen. Angesichts der intensiven politischen Debatten im Vorfeld der Auflösung der Kammern hätte Knoll aber so viel Weitsicht zeigen und den Versand der Zeitschrift stoppen können.
Knoll, der im Herbst LH werden will, zeigt sich über die Begründung verwundert: „Ich habe ja keine Kristallkugel.“ Und er betont, dass der Staatsanwalt für seine Position Partei ergriffen, der Rechnungshof aber anders entschieden habe. Knoll kündigt an, den geschuldeten Betrag zurückzuzahlen, fordert gleichzeitig aber, dass Landtag und Rechnungshof ein klareres Reglement erarbeiten, um solche unschönen Geschichten künftig zu vermeiden.
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Kommentare (13)
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hermannh
einer der Landeshauptmann werden will, braucht Weitsicht. Lieber Sven, Du hast es einfach nicht drauf!
Und eine rechtliche Vertretung durch Thommy’s Bruder ist auch mehr als bedenklich…
artimar
Sinnkontex: 0
Politische Weitsicht meint im allgemeinen Verständnis nicht in die Kristallkugel zu blicken.
„Bedenklich“ ist eher Ihre Position gegen die freie Wahl eines Verteidigers. Was kann der Bruder dafür, selbst wenn man Ihre persönliche Animositäten gegen Thomas Widmann teilen sollte?
artimar
*Sinnkontext
hermannh
artimar: als Lh braucht es Weitsicht, die hat der Sven definitiv nicht!
Verteidiger kann man sich aussuchen, man muss sich aber nicht anbiedern ….
Persönliche Animositäten habe ich keine gegen den Thommy, ich beurteile lediglich seinen Still und seine guten Kontakte zu den heiligen Weinbergwegbrüdern… da dürfte reichen.
kongo
Auch ein Kompatscher will wieder LH werden, von Weitsicht keine Spur, das schlimmste was Südtirol passieren kann.Und bedenklich ist auch eine von Trollen regierte SVP. Hermann eure Genusszeit ist vorbei.
hermannh
kongo: Deinem Namen nach bist ein Rassist, mit solchen „Heinis“ diskutiere ich gar nicht.
kongo
Herr Ladurner, sie sollten vorsichtig sein mit ihrer Wortwahl, nur ein Name allein reicht nicht aus um als Rassist beschimpft zu werden.
kongo
Herr Ladurner wo bleibt dein Senf, sonst seid ihr SVP Schreiberlinge immer so schreibwütige Lachnummern.
fakt60ist
Ihr lieben Politiker alle zusammen, kümmert Euch bitte endlich mal alle zusammen um die Probleme der Bürger und bekämpft Euch nicht gegenseitig um genügend Stimmen bei den Wahlen zu bekommen. Wir Bürger kennen das Spiel mittlerweile zur genüge um was es geht. Wir haben Sehnsucht danach, für andere Probleme die es zu lösen bedarf, und Eure Machtkämpfe um Geld und Macht haben wir satt bis oben hin. Wenn man jeden Tag die Presse verfolgt, bekommt man das Gefühl, als ob es sich in Südtirol alles nur mehr um Euch drehen würde! Ist Eeuch das eigentlich mal aufgefallen????
Sonst keine Probleme? Omg…wieviele 1000er hat dieser Käse dem Steuerzahler gekostet?
paul1
HerrSven Knoll, sie haben keine Kristallkugel aber sie wissen ja immer alles besser, Ihre ganzen ständigen Kritiken gehen mir schon längst auf den Sa….!!!
kongo
Paul1, wehr nicht höhren will muss fühlen, im Herbst.Auch die ganzen Machenschaften der SVP gehen mir schon lange auf den Sack.
enjoy
Politiker schlimmer als jeder Verbrecher, laufen aber frei herum