Biancofiores Beleidigung

Luigi Spagnolli

Luigi Spagnolli wirft Michaela Biancofiore vor, im Senat die deutschsprachigen Bozner beleidigt zu haben. Und er verrät: „Nicht nur ich habe bei der Unterberger-Rede geklatscht.“

von Matthias Kofler

Luigi Spagnolli schüttelt den Kopf: „Will die SVP wirklich mit einer Person regieren, die meint, dass die deutschsprachigen Wähler in Südtirol einen italienischsprachigen Kandidaten nicht wählen sollten? Bye bye, Demokratie.“

Was ist passiert?

Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat am Mittwoch im Parlament über den bevorstehenden EU-Gipfel berichtet. Geht es nach der FdI-Leaderin, sollen sich die Regierungschefs in Brüssel ganz dem Thema Migration beziehungsweise Plänen zur Eindämmung des irregulären Zuzugs nach Europa widmen.
Kurios: Michaela Biancofiore, Fraktionssprecherin von Coraggio Italia, ging in ihrer Stellungnahme im Palazzo Madama nicht auf die Einwanderungs-Problematik ein, sondern redete am Thema vorbei. Sie griff einen Gedankengang zum demokratischen Konsens auf, den PD-Senator Spagnolli vor nicht allzu langer Zeit gemacht hatte. Spagnolli sei nicht legitimiert, solche Überlegungen anzustellen, tobte Biancofiore. „Ich möchte das Parlament daran erinnern, dass er gegen den Willen des Volkes und nur dank der Einmischung der deutschsprachigen Bürger zum Bürgermeister gewählt wurde“, so die aus Bozen stammende Mitte-Rechts-Politikern.

Rumms. Für den Bozner Ex-Bürgermeister und nunmehrigen PD-Parlamentarier ist dieser Angriff unerhört. „Ich verstehe, dass Frau Biancofiore nach all den Jahren ihre vielen Wahlniederlagen noch nicht verdaut hat, aber das ist kein Grund, die Bozner BürgerInnen zu beleidigen“, kontert Spagnolli. Mit ihren Äußerungen beweise die CI-Senatorin „ein ziemlich bizarres Demokratieverständnis“: „Für Biancofiore gibt es in Bozen BürgerInnen erster Klasse und andere, die nur Hausbesetzer sind. Und wehe ihnen, wenn sie mit ihrer Stimme den Willen des Volkes mitbestimmen“, meint der PD-Senator.

Die Verlegenheit der Mehrheitssenatoren war greifbar. Kein Wunder, findet Spagnolli: „Im Senatssaal wurden noch nie so verletzende und beleidigende Worte über das Wahlrecht getätigt. Wie peinlich, wie traurig.“

Der Ex-Bürgermeister, der der Autonomiegruppe im Senat angehört, räumt auch mit einem Märchen auf, das der Forza-Italia-Landtagsabgeordnete Carlo Vettori erzählt hat: nämlich dass nur er, Spagnolli, bei Julia Unterbergers kritischer Gedenkrede für den verstorbenen Silvio Berlusconi geklatscht habe: „Wer das behauptet, ist falsch informiert. Nach ihrer parlamentarischen Gedenkrede über Silvio Berlusconi wurde ihr von Dutzenden von Parlamentariern gratuliert. In den folgenden Stunden habe ich selbst mehrere Gratulationsmitteilungen aus Südtirol bekommen, und sie viele mehr. Julia Unterberger hat mit ihren Worten die Meinung vieler Südtiroler übermittelt, wahrscheinlich der meisten Südtiroler. Wenn ihre Partei aus Bequemlichkeit etwas anderes sagt, wird sie ihre Gründe haben.“