„Das hat sich angedeutet“
Erstmals nimmt Hans Rieder, der letzte verbleibende Gemeinderat der Teldra Bürgerliste, dazu Stellung, dass sechs Gemeinderäte die Liste seinetwegen verlassen haben.
von Markus Rufin
Nach dem Austritt der sechs Gemeinderäte der Teldra Bürgerliste aus der Partei stehen gar einige Schuldvorwürfe im Raum. Die sechs ausgetretenen Gemeinderäte Barbara Nöckler, Lukas Ausserhofer, Elisabeth Gruber, Manuela Marcher, Alexander Steger und Anita Strauß machten in den vergangenen Tagen klar, dass es das Verhalten von Hans Rieder war, das sie zum Austritt aus der Liste bewegte.
Der Ur-Bürgerlistler hatte immer wieder Beschlussanträge oder Anfragen in den Gemeinderat eingereicht, ohne seine Kollegen davon zu informieren, so der Vorwurf. Damit habe er dafür gesorgt, dass eine seriöse Zusammenarbeit im Sinne des Tales nicht möglich sei.
Rieder hatte sich bisher nicht dazu geäußert, doch nun wendet er sich mit einer Stellungnahme an die Medien. Darin macht er nochmals klar, dass er von der Entscheidung der sechs Räte nicht überrascht, ist. Das habe mit einer Annäherung an die SVP zu tun: „Es hat sich schon länger angedeutet, dass die Tendenz der Vizebürgermeisterin Barbara Nöckler und der Referentin Anita Strauß Richtung SVP-Ratsfraktion geht. Mittlerweile sickert im Ahrntal schon durch, dass ihre Austritte aus der Bürgerliste wohl der erste Schritt hin zur SVP sein wird.“
Zwar garantierte Nöckler auf Nachfrage der TAGESZEITUNG, dass die sechs Räte eine unabhängige und eigenständige Liste im Rat bleiben wolle, dennoch ist sich Rieder sicher, dass die sechs Räte mit der SVP liebäugeln.
Rieder betont, dass er immer im Sinne der Bürgerlistler gehandelt habe und erinnert an die Abmachung, die ein freies Mandat ohne Fraktionszwang, die Aufwertung des Gemeinderates, die Miteinbeziehung der Bevölkerung in wichtige Entscheidungen und dazu ergebnisoffene Diskussionen auch im Gemeinderat, bevor Grundsatzentscheidungen fallen, vorsieht.
„Ein bisschen Meinungsfreiheit, oftmals auch eine kritische Stimme verträgt der Ahrntaler Gemeinderat durchaus, herrscht doch sonst unter den Regierenden so viel Eintracht und Zusammenarbeit“, sagt Rieder.
Er sehe nicht, was dagegenspreche, wenn er Anfragen zum Seniorenwohnheim Ahrntal, zur Verwendung der Kaserne St. Peter, zur Nutzung der PNRR-Gelder oder anderen Themen Verbesserungsvorschläge einbringe oder einfach nur nachfrage. Das sei laut Gemeindestatut als gewählter Gemeinderat sogar seine Pflicht. Dass er dabei auch eine kritische Stimme verwende, leugnet er nicht, damit stehe er aber für die Ahrntaler Bevölkerung ein.
„Wenn Nöckler Anfragen und Vorschläge im Gemeinderat als Angriffe gegen die eigene Fraktion bezeichnet, dann ist diese These wohl etwas weit hergeholt“, sagt Rieder und fordert sie auf, dies mit Fakten zu belegen. Es sei außerdem „anmaßend“ zu behaupten, dass nur sie für die Bevölkerung arbeiten würde und zu suggerieren, dass das andere nicht täten.
Doch auch bei ihm steht die Frage im Raum, warum – wenn es offenbar schon länger Zwist gibt – er nicht früher aus der Liste ausgetreten ist. Rieder dazu: „Die Teldra Bürgerliste besteht ja nicht nur aus den derzeit gewählten Gemeinderäten. Dazu gehören zuallererst die Wähler, die gesamte Mannschaft, die auf unserer Liste kandidiert haben und zwar alle und jene Leute, die mittlerweile mehr als 20 Jahre Gemeindearbeit für die Bevölkerung geleistet haben. Auf der Basis dieser Errungenschaften sind wir gewählt worden. Gerade deshalb wird die Fraktion Teldra Bürgerliste im Ahrntaler Gemeinderat weiterhin als Fraktion bestehen bleiben.“
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