Knolls Prozess

Warum STF-Frontmann Sven Knoll in Rom gegen die Beanstandung seiner Rechnungslegung rekurrieren will.

Der Bozner Rechnungshof hat die Rechnungslegung der Fraktion „Süd-Tiroler Freiheit“ für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2022 als „nicht ordnungsgemäß“ eingestuft.

Grund sind Ausgaben im Wert von 1.625,06 Euro für die Veröffentlichung der vierteljährlich erscheinenden Fraktionszeitschrift „Tiroler Stimmen“. Laut Abschlussbericht durften Sven Knoll und Co. diese Ausgaben nicht tätigen, da sie in der Zeit zwischen der Ausschreibung der Wahl des römischen Parlaments und dem Datum der Wahlen, also zwischen dem 21. Juli und dem 25. September 2022 erfolgt sind. In diesem Zeitraum galt die Par Condicio: Kommunikationstätigkeiten der Fraktionen waren folglich nicht erlaubt.

Als Knoll den Bericht zu sehen bekam, fiel er aus allen Wolken. Wie der STF-Frontmann gegenüber der Tageszeitung mitteilt, hat er bereits beim Rechnungshof in Rom Rekurs gegen die Beanstandung der Rechnungslegung eingereicht. Der Prozess findet Anfang Juni statt. „Offensichtlich ist der Bozner Rechnungshof nicht auf unsere Standpunkte eingegangen“, ärgert sich der Landtagsabgeordnete. Sein Argument: Am 4. Juli, als die Ausgaben für den Postversand der Zeitschrift erfolgt seien, habe noch überhaupt kein Wahltermin festgestanden. Die Ausarbeitung und den Druck der „Tiroler Stimmen“ habe man sogar noch früher vorgenommen. „Wie hätten wir damals wissen sollen, dass sich am 21. Juli das Parlament auflösen wird?“, fragt sich Knoll nicht ganz zu Unrecht.

Dass die Rechnung erst am 22. Juli, also einen Tag nach Inkrafttreten der Par Condicio zugestellt worden sei, habe seine Fraktion nicht beeinflussen können. Zu dem Zeitpunkt habe man den Druck und den Versand der Zeitschrift auch nicht mehr stoppen können. Knoll führt weiters aus, dass die Inhalte in der besagten Ausgabe keinen Bezug zu den Parlamentswahlen nehmen und ausschließlich über Tätigkeiten des Landtagsklubs (z.B. Anfragen, Beschlussanträge usw.) informieren, so wie dies auch alle anderen Medien und auch der Landtag selbst tun.

Alle Berichte beträfen Themen, die vor dem Zeitraum der Wahlen liegen würden, auch haben weder die amtierenden Abgeordneten noch deren politische Bewegung an den Parlamentswahlen teilgenommen, so der STF-Frontmann. Knoll zeigt sich „sehr zuversichtlich“, dass der Rechnungshof in Rom diese Argumentation teilen wird. Die STF hat schon einmal gegen die Beanstandung der Rechnungslegung rekurriert (damals ging es um einen Gingerino) – und von Rom Recht bekommen. (mat)