Vorgespräch mit Nehammer

Philipp Achammer, Karl Nehammer und Arno Kompatscher

Am Dienstag reiste Bundeskanzler Karl Nehammer für ein Arbeitstreffen mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nach Rom. Landeshauptmann Arno Kompatscher und Parteiobmann Philipp Achammer trafen sich deshalb vorab mit dem österreichischen Bundeskanzler.

Die beiden Südtiroler Vertreter nahmen die Gelegenheit war, um mit Karl Nehammer über Südtirols autonomiepolitische Ziele zu sprechen. Umgekehrt war der Bundeskanzler interessiert daran, zu erfahren, wie sowohl Parteiobmann als auch Landeshauptmann das politische Geschehen in Italien wahrnehmen und einschätzen.

„Wien legt Wert auf die Perspektive Südtirols im Hinblick auf das politische Geschehen in Italien. Wir sind wichtige Ansprechpartner für die österreichische Bundesregierung. Auf unsere Einschätzung der Lage in Italien wird wert gelegt“, sagt Landeshauptmann Kompatscher.

„Eine vertrauensvolle, kontinuierliche und gute Zusammenarbeit zwischen Wien und uns macht die Schutzfunktion Österreichs erst vollumfänglich möglich“, sagt Parteiobmann Philipp Achammer und betont: „Karl Nehammer hat bereits bei mehreren Gelegenheiten deutlich gemacht, dass er unser Verbündeter ist und in Autonomiefragen hinter uns steht“.

Wir erinnern uns: Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hatte sich in ihrer Antrittsrede im Parlament zur Wiederherstellung der Kompetenzen zum Zeitpunkt der Streitbeilegung zwischen Österreich und Italien im Jahre 1992 bekannt. Teilweise wurden diese durch die Verfassungsreform von 2001 und eine zentralistisch orientierte Rechtsprechung des italienischen Verfassungsgerichtshofes beschnitten.

Jetzt gelte es die Ministerpräsidentin beim Wort zu nehmen und entsprechende Schritte zu Wiederherstellung einzuleiten. Österreich spiele bei der Erreichung dieses Ziels eine wichtige Rolle.

Mit Karl Nehammer hat Südtirol hierin einen starken Verbündeten, so lautet das Fazit von Landeshauptmann und Parteiobmann.