„So nicht, Arno“

Lega-Landesrat Massimo Bessone ist sauer auf LH Arno Kompatscher und SVP-Fraktionschefin Magdalena Amhof, weil sie ihn im Landtag bloßgestellt haben.

von Matthias Kofler

Massimo Bessone macht aus seiner Enttäuschung keinen Hehl: „Ich bin loyal und hätte es nie gewagt, über die Kompetenzen eines SVP-Landesrats hinweg einen Beschlussantrag des Team K, des Hauptkonkurrenten der SVP, zu unterschreiben“, ärgert sich der Lega-Politiker.

Was ist passiert?

In der vergangenen Woche wurde im Landtag ein Beschlussantrag des Abgeordneten von Fratelli d’Italia, Marco Galateo, behandelt. Dieser zielte darauf ab, den Ordnungs- und Streitkräften sowie den Bediensteten des Zivilschutzes Wohnungen zum begünstigten Mietzins zur Verfügung zu stellen und eine kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs zu gewähren.

Brisant: Der Antrag wurde auf der Grundlage einer Absprache zwischen Galateo und Landeshauptmann Arno Kompatscher auch von SVP-Fraktionschefin Magdalena Amhof mitunterzeichnet. Wohnraum, der bereits realisiert sei oder bei dem es ein Abkommen gebe, dass er realisiert werde, könne für die Ordnungskräfte zur Verfügung gestellt werden, erklärte Amhof. Bessone, der in der Landesregierung für den Bau von vergünstigten Wohnungen für die Sicherheitskräfte zuständig ist und hierzu im engen Austausch mit dem Regierungskommissär und dem Quästor steht, erfuhr vom Deal zwischen Edelweiß und Meloni-Partei aus den Medien.

Der Lega-Politiker war vom LH düpiert und vor vollendete Tatsachen gestellt worden, weshalb er eine Sitzungsunterbrechung beantragte. „Ich war schockiert, als ich in der Zeitung lesen musste, dass die SVP-Fraktionsvorsitzende einen Änderungsantrag zum Galateo-Beschlussantrag unterzeichnet hatte, ohne mich einzubeziehen, obwohl ich der zuständige Landesrat bin“, stellt Bessone klar. Innerhalb der Lega ist man überzeugt, dass sich die SVP – namentlich Arno Kompatscher – immer mehr den Fratelli d’Italia annähere, um neue Machtoptionen für die Zeit nach den Landtagswahlen zu schaffen. Der „Carroccio“ werde hingegen auf das Abstellgleis gestellt. Es sei – so Bessone – „nicht nur absurd, sondern auch mehr als unangemessen“, dass man jene Partei, die seit fünf Jahren in der Mehrheit sitze, außen vorlasse und sich mit einer rivalisierenden Partei verbünde, die im Landtag immer Obstruktionismus betrieben und gegen die SVP gearbeitet habe.

Der Lega-Landesrat fühlt sich auch deshalb bloßgestellt, weil ihm Kompatscher nach der Abwahl von Landesrat Thomas Widmann nicht – wie abgesprochen – die Zuständigkeiten für die Genossenschaften übertragen, sondern diese selbst behalten hatte.