Blaue Kabale

LR Maria Hochgruber Kuenzer hat eine 180.000 Euro teure Fachtagung zum Thema Landschaft veranstaltet. Wie er ihr daraus einen Strick drehen wollte.

von Matthias Kofler 

„Kabale und Landschaft. Wie teuer war die Inszenierung?“ So lautet die überaus provokante Überschrift einer Landtagsanfrage von Freiheitlichen-Fraktionschef Andreas Leiter Reber. Anlass ist eine Fachtagung zum Thema „Destination Landschaft“, die Urbanistik-Landesrätin Maria Hochgruber Kuenzer auf Antrag des Dreier-Landtags am 24. März im Bozner NOI Techpark abgehalten hat. Kostenpunkt: 185.783,48 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer. In Anspielung auf die kostspieligen Nachhaltigkeitstage wollte Leiter Reber von der Landesrätin wissen, ob die Spesen für die Landschafts-Fachtagung – Homepage, Schlüsselanhänger, Verpflegung usw. – gerechtfertigt seien und was das Ganze überhaupt gebracht habe.

Hochgruber Kuenzer betont, dass sie alles in ihrer Macht Stehende unternommen habe, um die Kosten für die öffentliche Hand so gering wie möglich zu halten. Für die Beratungen durch die Mailänder Land Italia srl wurden insgesamt 17.600 Euro ausgegeben, 39.980 Euro gingen an die Grafikagentur Succus und 3.050 Euro an den NOI Techpark, 9.089,48 Euro kosteten die 14 ReferentInnen (Heiner Oberrauch und Matthias Gauly erhielten keine Vergütung), 7.000 Euro die eigens für das Event eingerichtete Homepage und 1.780 Euro die Übersetzer. Der Löwenanteil ging mit 114.284 Euro an das Terra Institute, wobei hierunter auch die medialen Werbeausgaben (20.000 Euro), die digitale Ausstellung (60.000 Euro) und das Catering (9.504 Euro für zwei Kaffeepausen und ein Mittagessen mit lokalen Produkten) fallen.

An der Tagung nahmen insgesamt 314 Personen, darunter 70 Sachverständige der Gemeindekommissionen für Raum und Landschaft, 101 Architekten und einige Abgeordnete, teil. Man habe nach der Corona-Pandemie mit Absicht keine Onlinebesuchsmöglichkeit vorgesehen. „Ziel der Tagung war es aufzuzeigen, dass Landschaftsschutz mehr als Schutzgebiete und Gutachten ist“, sagt die Landesrätin. Das sei ihres Erachtens auch gelungen.

Nicht nachvollziehbar ist für Hochgruber Kuenzer die „Neiddebatte“, die Leiter Reber mit seiner Anfrage ins Rollen bringen wollte. Die SVP-Politikerin kritisiert den Begriff Kabale, den der Freiheitliche im Titel der Anfrage verwendet hat. Eine Kabale sei eine Intrige oder ein Ränkespiel, meine also im Verborgenen betriebene Machenschaften zur Erreichung niederträchtiger Ziele. Das Wort „Wir“, welches sie in ihrer Videobotschaft verwendet habe, sei entgegen der Behauptungen Leiter Rebers kein Pluralis Majestatis. Vielmehr habe sie damit die Mitarbeiter ihres Ressorts gemeint.

Dass der Freiheitliche die Landesrätin öffentlich vorführen wollte, lässt sich auch daraus ablesen, dass die 15 Fragen in Form einer mündlichen Anfrage gestellt wurden. Hochgruber Kuenzer konnte nur auf einen Bruchteil der Fragen antworten, bis ihr Vizepräsident Sepp Noggler das Mikrofon abdrehte, weil die Zeit überschritten war. Landeshauptmann Arno Arno Kompatscher findet, dass man die Thematik in der nächsten Fraktionssprechersitzung ansprechen müsse. Es erscheine ihm als „nicht fair“, dass Abgeordnete alle ihre Fragen verlesen, die Landesräte darauf aber nicht antworten können, insbesondere wenn es um Suggestivfragen gehe.

Leiter Reber beteuert, dass er sich an die Vorgabe 1.600 Zeichen gehalten habe. Er erachte es jedoch als nicht notwendig, für eine eintägige Tagung eine 7.000 Euro teure Homepage einzurichten. Zudem koste das Rahmenprogramm zehnmal so viel wie die Referate. „Das wäre so, als ob man für das Gedeck beim Mittagessen das Fünffache der Mahlzeit bezahlen würde“, so Leiter Reber.