„Ohrfeige für EU“

Der Lega-Politiker Matteo Gazzini ist froh, dass die EU ihr Votum über das Verbrenner-Aus verschoben hat.

Die EU-Staaten verschieben ihre Entscheidung über das fast fertige Gesetz zum geplanten Aus für den Verbrennungsmotor ab 2035 auf unbestimmte Zeit. Ohne die Zustimmung Deutschlands hätte die für Dienstag geplante Abstimmung scheitern können.

Notwendig für die Annahme des Gesetzes ist die Zustimmung von 15 von 27 Mitgliedstaaten, die zusammen mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU ausmachen müssen. Neben Deutschland wollten zuletzt auch Länder wie Italien, Polen und Bulgarien den Plänen so nicht zustimmen.

Der Lega-Europaparlamentarier Matteo Gazzini zeigt sich zufrieden und spricht von einem „hervorragenden Ergebnis“ für seine Partei: „Mit den Füßen stampfen nützt, und wie“, sagt der Bozner. Es zeige sich deutlich, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyens „populistische grüne Politik aufgelaufen“ sei und zunehmend als ein „Wirrwarr aggressiver Vorschläge“ wahrgenommen werde, die „kurzsichtig und nachteilig für das europäische Wirtschafts- und Produktionsgefüge“ seien.

Die Lega kämpfe für einen echten und schrittweisen ökologischen Übergang, um die Hegemonie des Elektromotors „Made in China“ zu verhindern, so Gazzini. (mat)