Engele für Meloni

Warum LH Arno Kompatschers Gastgeschenk für Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in der SVP für Aufregung sorgt.

von Matthias Kofler

In Südtirol ist es Brauch, dass die Landeshauptmänner zu ihrem Antrittsbesuch im Palazzo Chigi als Geste der Aufmerksamkeit ein Gastgeschenk mitbringen. Luis Durnwalder flog nie mit leeren Händen nach Rom: Meistens hatte der Alt-LH einen originalen Südtiroler Speck im Reisegepäck, den er voller Stolz seinem Gesprächspartner überreichte. Arno Kompatscher setzte diese Tradition nahtlos fort.

Anlässlich seines jüngsten Besuchs bei Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ließ sich der LH etwas Besonderes einfallen: Wissend, dass die FdI-Leaderin eine leidenschaftliche Sammlerin von Engeln ist, schenkte ihr der SVP-Politiker ein drei Zentimeter hohes, geschnitztes Holzengelchen aus Gröden – freilich bezahlt aus der eigenen Tasche. Innerhalb des Edelweißes kam diese Geste jedoch nicht bei allen gut an: Einige Vertreter des linken Flügels halten das Geschenk für einen unpassenden Versuch, „der Meloni schön zu tun“.

Obmann Philipp Achammer ist darum bemüht, jeden Anschein eines neuerlichen Flügelkampfs in seiner Partei im Keim zu ersticken: „Ich denke, man sollte wieder beginnen, über Inhalte zu reden und nicht über Nebensächlichkeiten“, sagt er.

Auch Kompatscher, der gemeinsam mit dem Obmann zur Regierungschefin gereist war, bevorzugt es, über die autonomiepolitischen Themen des anderthalbstündigen Treffens zu berichten. Immerhin sei es gelungen, mit Meloni die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zu vereinbaren, die einen Vorschlag für die Änderung des Autonomiestatuts zum Zwecke der vollständigen Wiederherstellung der Gesetzgebungsbefugnisse und zur Überwindung der häufig gegen die autonomen Zuständigkeiten Südtirols gerichteten Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs ausarbeiten soll. Eine Anpassung des Sonderstatuts zur Wiederherstellung der autonomen Standards von 1992 sehe nicht nur Artikel 10 des Verfassungsgesetzes von 2001 vor, sondern sei auch eine völkerrechtliche Verpflichtung Italiens gegenüber Österreich, betonte Kompatscher. Ziel der Reform ist es, das Einvernehmen zwischen Bozen und Rom im Statut festzuschreiben, die beim Staat verbliebenen Querschnittkompetenzen zu überwinden und das Prinzip der den Staatsgesetzen zugrunde liegenden wirtschaftlichen Entwicklung aufzuheben.

Meloni erinnerte ihre Gesprächspartner an die Zusage, die sie im Zuge der Regierungserklärung abgegeben hatte und gab Regionenminister Roberto Calderoli die Anweisung, zeitnah mit den Arbeiten an der Statutenreform zu beginnen. Kompatscher spricht von einem „wichtigen Schritt“, will aber angesichts der vielen Hürden – das Gesetz muss zwei Mal durch beide Kammern – noch nicht in Jubelgeschrei ausbrechen. Jedenfalls handelt es sich um eines der größten Reformprojekte der letzten Jahrzehnte. „Es ist in Wirklichkeit auch gar nicht so paradox, wie es auf den ersten Blick erscheinen mag, dass wir diese Reform gemeinsam mit politischen Kräften umsetzen wollen, die nicht als besonders autonomiefreundlich gelten“, so Kompatscher.