„Teufel im Detail“

Myriam Atz Tammerle

Warum die STF-Abgeordnete Myriam Atz-Tammerle als einzige gegen die Institutionalisierung der Regionen-Konferenz gestimmt hat.

Mit 59 Ja und einem Nein hat der Regionalrat der Institutionalisierung der Konferenz der Regionen und autonomen Provinzen zugestimmt.

Der Hintergrund: Seit der Gründung der Regionen-Konferenz, eines politischen Koordinierungsgremiums, am 16. Januar 1981 ist die Region Trentino-Südtirol Mitglied. Die Hauptziele sind die Abstimmung und politische Vermittlung zwischen den Regionen und den Autonomen Provinzen Trient und Bozen in Fragen von gemeinsamem Interesse und die Ausarbeitung gemeinsamer Positionen, die gegenüber der Regierung, dem Parlament und den anderen Institutionen des Staates und der Europäischen Union vertreten werden.

Wie Landeshauptmann Arno Kompatscher unterstreicht, wird Südtirols Autonomie mit der Institutionalisierung nicht geschwächt, sondern gestärkt. Die Konferenz werde künftig bei Staatsgesetzen miteinbezogen, in den meisten Fällen seien dies obligatorische Gutachten, in einigen Fällen sei sogar das Einvernehmen vorgesehen. Eine Besonderheit sei, dass das Trentino und Südtirol abwechselnd – je nachdem, wer die Präsidentschaft in der Region habe – zwei Stimmen bei der Wahl des Präsidenten der Konferenz hätten.
99 Prozent der Opposition teilen die Auffassung des LH: Er sei für die Zusammenarbeit unter den Regionen, sagt Alex Ploner (Team K).

Ähnlich äußert sich die Freiheitliche Ulli Mair: „Es ist wichtig, dass unsere Region an diesem Tisch vertreten ist, wenn gemeinsame Lösungen verhandelt werden.“ Die Einbindung in die Konferenz habe nichts mit einer Beschneidung der Autonomie zu tun. Wenn es um die Autonomie gehe, gebe es sowieso Separatverhandlungen, so Mair. Auch Marco Galateo (Fratelli d’Italia) warnt: „Wäre unsere Region nicht bei der Konferenz dabei, hätte sie nur Nachteile.“

Auf Antrag des 5-Sterne-Politikers Diego Nicolini muss die Regionalregierung den Regionalrat umfassend über die Arbeiten der Regionen-Konferenz informieren. Außerdem muss sie sich dafür einsetzen, dass Regionalvertreter in den Parlamentskommissionen für regionale Angelegenheiten angehört werden.

Myriam Atz Tammerle stimmte als einzige Abgeordnete gegen die Institutionalisierung: Der Teufel stecke bekanntlich im Detail, erklärt die Vertreterin der Süd-Tiroler Freiheit. Es sei die Rede vom nationalen Interesse, von der Einheit der Republik. Der autonomen Region und den autonomen Provinzen müsse es zuerst um ihre Interessen gehen und nicht um die gemeinsamen Interessen der italienischen Regionen. (mat)