„Nägel mit Köpfen machen“

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Der Wirtschaftsverband hds setzt sich für neue Entwicklungsmöglichkeiten der Betriebe in den Südtiroler Ortszentren ein.

„Dazu gehört in erster Linie die Mischnutzung einer Fläche“, betont hds-Präsident Philipp Moser.

Das heißt, dass in einem Betrieb – Concept stores – verschiedene Tätigkeiten wie Einzelhandel, Speis- und Schanktätigkeit, Dienstleistung und emissionsarmes Handwerk (z.B. Schuster, Friseur, Schönheitspflege) gleichzeitig ausgeübt werden sollten.

Philipp Moser

Allerdings gibt es noch einen großen Haken: „Seit vier Jahren ist die Mischnutzung von Flächen in unseren Ortszentren zwar gesetzlich geregelt, bei der Anwendung des Gesetzes für Raum und Landschaft gibt es aber immer noch keine Lösung. Hier gilt es, endlich eine klare und einfache Regelung festzuschreiben. Diese Lücke und dieser offene Punkt sind von Seiten der zuständigen politischen Entscheidungsträger endlich zu schließen. Es ist höchste Zeit, dass die Politik Nägel mit Köpfen macht!“, zeigt sich der hds-Präsident verärgert.

Der Grundgedanke und der politische Wille hierfür waren, dass es unbürokratisch und ohne Änderung der Zweckbestimmung möglich sein sollte, in denselben Räumlichkeiten gleichzeitig mehrere Tätigkeiten auszuüben.

„Diese Absicht ist aber noch nicht erreicht worden. Noch immer gibt es Gemeinden, die eine ausdrückliche Änderung der Zweckbestimmung und somit eine eigene zertifizierte Meldung des Tätigkeitsbeginns (ZeMeT) einfordern“, so Moser. Mit dieser ausdrücklichen Eingriffsgenehmigung verbunden sind nicht nur der erhebliche bürokratische Aufwand, sondern auch die entsprechenden Eingriffsgebühren, bestehend aus Erschließungsgebühren und Baukostenabgabe. „Das führt in der Konsequenz dazu, dass diese Möglichkeit der Weiterentwicklung eines Betriebes nicht ausgeschöpft wird“, betont Moser.

Der hds fordert daher, dass eine ausdrücklich normative Änderung und Präzisierung der entsprechenden Passage im Landesgesetz und ein für alle Mal deutliche Klarheit zu schaffen. „Es geht darum, unseren Betrieben in ihren Entwicklungsmöglichkeiten nicht zu behindern. Sie sind es auch, die für lebendige und attraktive Ortszentren für die Bevölkerung und die Gäste sorgen“, erinnert abschließend der hds-Präsident.