Strafen für Schwänzer

Wer eine vorgemerkte Visite beim Südtiroler Sanitätsbetrieb nicht rechtzeitig absagt, muss eine Verwaltungsstrafe von 35 Euro berappen. Seit einigen Jahren schon gibt es das Gesetz, während der Corona-Pandemie wurde es aber zeitweise ausgesetzt. Vergangenen April wurden die Strafen dann mit dem Ende des nationalen Notstandes reaktiviert – und deswegen gilt erneut: Wer seinen Termin für eine ambulante fachärztliche Leistung beim Sanitätsbetrieb nicht mindestens zwei Werktage (Samstag und Sonntag ausgenommen) vor der Visite absagt, muss eine Verwaltungsstrafe zahlen.

Die Landtagsabgeordnete des Team K, Maria Elisabeth Rieder, hat sich kürzlich mittels Anfrage im Landtag über die Anzahl der Verwaltungsstrafen bei unterlassener Absage einer Vormerkung erkundigt und interessante Daten dazu erhalten. So wurden laut Landeshauptmann und Gesundheitslandesrat Arno Kompatscher bis Ende November Verwaltungsstrafen wegen verspäteter und nicht abgesagter vorgemerkter Visiten, für die Monate April bis September zugestellt, jene für den Vormerkungsmonat Oktober dann im Dezember und derzeit werden die Verwaltungsstrafen für den Monat November zugestellt. „Für die insgesamt acht bisher sanktionierten Vormerkungsmonate (April bis November 2022) wurden insgesamt 16.115 Verwaltungsstrafen zugestellt“, erklärt Arno Kompatscher in seiner schriftlichen Antwort. Das sind ca. 1,5 Prozent der gesamten vormerkten Visiten in diesem Zeitraum.

Gut 2.000 Personen haben Rekurs gegen diese Verwaltungsstrafe eingelegt. Diese Rechtfertigungsschriften müssen laut Betriebsregelung erst von einer Betrieblichen Bewertungskommission für unterlassene Absagen bewertet und dann anschließend noch von den jeweiligen Verwaltungskoordinatoren der verschiedenen Gesundheitsbezirke behandelt werden. Dann wird festgelegt, welche Rekurse angenommen werden, und demnach keine Verwaltungsstrafe fällig ist, z.B. bei Krankheit oder sonstigen gesundheitlichen Gründen, die mittels ärztlichem Zeugnis belegt werden, oder welche Rekurse abgelehnt wurden.

Dass die Verwaltungsstrafen doch etwas ausmachen, zeigt die Höhe der Einnahmen durch die Verwaltungsstrafen: „Der Sanitätsbetrieb hat für den Zeitraum April bis November 2022 (nach Abzug der angenommenen Rekurse) rund 517.090 Euro Einnahmen aus Verwaltungsstrafen verzeichnet“, so Kompatscher.

Die Verwaltungsstrafen für nicht oder nicht rechtzeitig abgesagte Visiten wurden eigentlich eingeführt, um die Wartezeiten zu minimieren. Denn wenn Visiten nicht wahrgenommen, aber auch nicht rechtzeitig abgesagt werden, könne diese Termine auch nicht anderweitig vergeben werden. „Viele dieser Termine könnten, wenn sie rechtzeitig abgesagt werden, an andere Patienten weitergegeben werden“, sagt Maria Elisabeth Rieder. Und angesichts der gut 16.000 Verwaltungsstrafen in acht Monaten wegen nicht abgesagter Visiten, gäbe es durchaus Luft nach oben. „Man kann hier schon sehen, dass auch jeder Einzelne etwas dazu beitragen kann, um die Wartelisten zu verkürzen“, sagt Maria Elisabeth Rieder.

Die Landtagsabgeordnete des Team K hat aber auch einen Verbesserungsvorschlag: Kurz vor dem Termin erhält man vom Sanitätsbetrieb eine Erinnerungs-SMS. „Meist ist zu diesem Zeitpunkt die Frist für die Absage der Visiten aber bereits verstrichen und deswegen wäre es vielleicht eine Idee, diese SMS ein paar Tage früher zu verschicken, damit man die Termine absagen und neu vergeben könnte“, erklärt Maria Elisabeth Rieder.

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