„Interessante Ergebnisse“

Michael Luther mit Leo Tiefenthaler (Foto: SBB)

Mit der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln hat sich der Student Michael Luther in seiner Diplomarbeit beschäftigt und ist dabei auf interessante Ergebnisse gestoßen. Unterstützt wurde Luther vom Südtiroler Bauernbund, der regelmäßig Studentinnen und Studenten bei wissenschaftlichen Arbeiten begleitet und prämiert.

Die Herkunft von Lebensmitteln wird immer wichtiger.

Zunehmend mehr Verbraucherinnen und Verbraucher wünschen sich Transparenz, um bewusst zu lokalen Lebensmitteln greifen zu können, um so lange Transportwege zu vermeiden und zugleich die heimische Landwirtschaft zu unterstützen. Dieser Trend ist auch in der Entwicklung des EU- und nationalen Lebensmittelrechtes erkennbar. Zentraler Regelungsgegenstand ist dabei die verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln.

Die Vereinbarkeit der bereits geltenden und zukünftigen Herkunftsbezeichnungen mit dem EU-Recht hat Michael Luther, Student an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck, in seiner Diplomarbeit „Die verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln – Unionsregelung und nationale Regelungen unter besonderer Berücksichtigung von Italien, Frankreich, Österreich und Finnland“ genauer unter die Lupe genommen.

Das Lebensmittelrecht wird mittlerweile weitgehend vom EU-Recht geregelt, die europäischen Normen haben als Rahmenbedingungen daher eine besondere Bedeutung, wie die Lebensmittel-Informationsverordnung und das Prinzip der Warenverkehrsfreiheit. Außerdem haben in den letzten Jahren auch einige Mitgliedsstaaten nationale Regelungen zur obligatorischen Herkunftsangabe von Lebensmitteln verabschiedet.

Herkunftskennzeichnung in der Gemeinschaftsverpflegung rechtens

Eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung in der Gemeinschaftsverpflegung geht mit EU-Recht konform, hat Luther festgestellt. Beispiele gebe es bereits in Frankreich und Finnland, wo die Herkunft gängiger Fleischarten in allen Gastronomiebetrieben angegeben werden muss. „Die Einführung ähnlicher Regelungen auch in anderen Mitgliedsstaaten auf Basis der EU-Verordnung wäre somit möglich.“

Achtung bei nationalen Regelungen

Etwas komplexer ist die Situation bei verpackten Lebensmitteln, da allgemein das Prinzip der freiwilligen Herkunftskennzeichnung gilt und die EU-Kommission eine Ausweitung der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung abgelehnt hat.

In einigen Fällen sieht das EU-Recht aber sehr wohl eine verpflichtende Herkunftsangabe vor. Das ist zum einen der Fall, wenn der Verbraucher ohne die Herkunftskennzeichnung in die Irre geführt werden könnte. „Nudeln, die in Deutschland hergestellt werden und in einer Verpackung mit der italienischen Fahne verkauft werden, müssen mit der Angabe, dass die Herkunft Deutschland ist, gekennzeichnet sein“, erklärt Luther.
Auch ist bei besonderen Produkten eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung vorgesehen, wie bei Eiern, Ölivenöl, Honig, unverarbeitetem Fisch oder Rind-, Schweine-, Geflügel-, Schaf- oder Ziegenfleisch sowie frischem Obst und Gemüse und Bioprodukten.

Um regionale Produkte stärker zu fördern, haben Länder wie Italien und Frankreich zusätzliche Regelungen beschlossen. In Italien etwa werden Reis, Weizen in Nudeln, Tomaten, Milch und verarbeitetes Schweinefleisch gekennzeichnet, sofern die Produkte in Italien hergestellt wurden. „Experten sehen diese nationalen Regeln aber kritisch, da sie in einem Spannungsverhältnis mit dem Prinzip des freien Warenverkehrs stehen“, erklärt Luther. Außerdem könnte eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung zu einem großen wirtschaftlichen Nachteil für ausländische Produkte führen. Und nicht zuletzt würden nationale Regelungen aus Sicht der EU eine Gefahr für den Binnenmarkt darstellen.

Die Diplomarbeit von Michael Luther wurde vom Südtiroler Bauernbund unterstützt. „Wir fördern seit vielen Jahren Studentinnen und Studenten, die sich im Rahmen ihres Studiums mit für die Landwirtschaft relevanten Fragestellungen befassen. Die Ergebnisse dieser Arbeiten ermöglichen uns, neue Schwerpunkte zu setzen bzw. unsere Dienstleistungen und unsere verbandspolitische Tätigkeit zu verbessern“, erklärte Bauernbund-Obmann Leo Tiefenthaler.

Mehr Informationen zur wissenschaftlichen und finanziellen Unterstützung gibt es beim Südtiroler Bauernbund unter https://www.sbb.it/de/sbb-news/detail/sbb-unterstuetzt-studierende