„Wildes Stechen“

Philipp Achammer

Die SVP setzt ihren Prozess der Selbstzerfleischung munter fort. Hat der Obmann seinen Laden noch in der Hand?

In der SVP ist nach wie vor Feuer am Dach.

Am Freitag haben Obmann, Landeshauptmann und SVP-Bezirksobleute „mit deutlicher Mehrheit“ (was immer dies heißen mag) beschlossen, die für 17. Dezember geplante Klausur auf unbestimmte Zeit zu verschieben.

Es ist dies die zweite Verschiebung binnen weniger Wochen, denn ursprünglich war die Klausur auf den 3. Dezember angesetzt gewesen.

Eine ziemlich peinliche Performance für eine Partei, die in einem Jahr Landtagswahlen gewinnen will.

Hinter vorgehaltener Hand heißt es aus der SVP-Zentrale: Man habe befürchtet, dass die Klausur zu einem „wilden Stechen“ ausarte. Deshalb sei es besser gewesen, die Klausur erneut zu verschieben. Und: Man sehe derzeit „keine Chance auf gute Stimmung“.

Immer mehr SVP-Funktionäre und -Amtsträger sind der Ansicht, dass Philipp Achammer mit der aktuellen Situation überfordert ist.

Dem Obmann gelingt es nicht, die Entscheidungskompetenz und die Deutungshoheit an sich zu reißen. „Der Parteichef“, so heißt es aus dem Umfeld Achammers, „hängt mehr denn je am Gängelband jener Kräfte und Seilschaften in der Partei, die noch immer den Kopf von Arno Kompatscher wollen.“

Dass Achammer derzeit kein Rezept hat, um aus dem Krisenmodus herauszukommen, belegt auch die WhatsApp-Nachricht, die der SVP-Obmann am Freitagnachmittag an die Ortsobleute verschickt.

Darin heißt es:

„Liebe Ortsobfrauen und Ortsobmänner!

Nachdem zum wiederholten Male interne Informationen frühzeitig an Medien weitergeleitet worden sind, will ich euch auf diesem Wege über die gemeinsamen Beratungen der Bezirksobleute, der Parteiführung und des Landeshauptmannes vom Mittwochabend informieren.

Wir sind der gemeinsamen Überzeugung, dass es in der aktuellen, schwierigen Situation in der Partei einen Neustart braucht, und zwar inhaltlich wie auch im gemeinsamen Umgang miteinander. Diesen Neustart wollen wir gemeinsam mit euch diskutieren – aber in der dafür notwendigen Zeit und unter Einbindung der Ortsausschüsse und Parteigremien.

Daher werde ich am kommenden Montag der Parteileitung einen Vorschlag für das weitere Vorgehen zur Beschlussfassung vorlegen und euch unmittelbar darüber informieren.

Es geht jetzt nicht um Geschwindigkeit, sondern um eine korrekte, faire und respektvolle Aufklärung der internen Vorfälle sowie um eine ausführliche Diskussion über notwendige programmatische Schritte.

Der 17. Dezember erscheint uns dafür verfrüht; dies war die Meinung der deutlichen Mehrheit der Anwesenden.

Für eure Rückmeldungen stehen wir jederzeit zur Verfügung.

Philipp Achammer, Parteiobmann“