„ … und dann marschieren wir“

LH Arno Kompatscher

Freie Hand bei der Auswahl der Landeskandidaten, ein Vetorecht und eine große Klausur: Unter welchen Bedingungen Arno Kompatscher Ende November Ja zu seiner Wiederkandidatur sagen wird.

von Artur Oberhofer

Er tut es. Er sagt es nur noch nicht.

Dass Landeshauptmann Arno Kompatscher im Herbst 2023 noch einmal für das höchste Amt im Land Südtirol kandidiert, steht so gut wie fest.

Das „Protokoll“, das bis zur offiziellen Bekanntgabe der Wiederkandidatur abgespult wird, steht ebenfalls bereits fest.

Dieses „Protokoll“ haben der Landeshauptmann und Parteiobmann Philipp Achammer gemeinsam geschrieben.

Eine der Bedingungen, die Arno Kompatscher für eine Wiederkandidatur gestellt hat, ist die, dass er – im Einvernehmen mit dem Obmann – die zehn Landeskandidaten, die sich auf der SVP-Liste der Wahl stellen, bestellen und im Fall der Fälle auch ein Veto gegen eine/n Kandidaten/in einlegen kann.

Kompatschers Kalkül: Es soll in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr so kommen, dass er gegen die eigen SVP-Fraktion regieren muss, so wie dies derzeit der Fall ist.

Die zehn LandeskandidatInnen müssen allesamt Personen seines Vertrauens sein, das hat sich Kompatscher ausbedungen.

Im Gegensatz zu den vorhergehenden Wahlen, als die Landeskandidaten erst nach den Nominierungen aus den Bezirken namhaft gemacht wurden, wird es bei der nächsten Kandidatenkür im Edelweiß umgekehrt sein: Die zehn Landeskandidaten werden vom Landeshauptmann und vom Obmann ernannt – und sind dann nicht mehr „verhandelbar“.

Mit dieser Vorgangsweise will man vermeiden, dass Bezirkskandidaten – wie oft geschehen – gegen Landeskandidaten mobben, weil sie in deren Teich fischen.

In der Vergangenheit war es so, dass die Platzhirsche in den Bezirken sich auf Kosten von attraktiven KandidatInnen durchgesetzt haben.

Mit der neuen Variante, die zwischen Landeshauptmann und Parteiobmann abgemacht ist, wird es also kein „Den will i net“ oder „die Kandidatin will i net in meinem Bezirk“ mehr geben.

Landeshauptmann Arno Kompatscher sagt dazu, ohne auf Details einzugehen, nur: „Wenn wir eine starke Liste wollen, dann müssen wir das bisherige System aufbrechen, nur so ist es möglich, gute und neue Leute zu finden: und eine starke Liste zu haben heißt auch, dass nicht jeder Kandidat und nicht jede Kandidatin von vornherein gewählt ist.“

Und dass, so der LH weiter, der Spitzenkandidat bei der Zusammensetzung der Liste ein gewichtiges Wort mitzureden habe, sei „wohl klar“.

Arno Kompatscher macht seine Wiederkandidatur aber nicht nur von seinem Mitspracherecht bei der Zusammenstellung der Liste abhängig, sondern auch davon, welche Politik die SVP künftig machen, welchen Weg die Volkspartei gehen will.

Arno Kompatscher sagt: „Gerade die Bettenstopp-Diskussion hat gezeigt, dass wir einen Umbau der Gesellschaft erleben, und wenn wir als Land nicht gut und stark genug aufgestellt sind, fahren wir den Karren an die Wand.“

Fuchsteufelswild wird Arno Kompatscher, wenn es heißt, er würde sich mit der Bekanntgabe seiner Entscheidung in Bezug auf eine Wiederkandidatur zieren oder er wolle sich nur betteln lassen. „Das ist Schmarrn.“

Ihm, so sagt er, gehe es um die Inhalte. „Bevor ich Ja sage, muss die Entscheidung darüber gefallen sein, welche Politik wir machen wollen, und darüber muss es in der Partei einen großen Konsens geben.“

Die Grundsatzentscheidung darüber, welche Art von Politik die SVP als vermutlich immer noch größte Partei im Lande ab 2023 machen will, soll demnach auf einer großen Klausurtagung fallen, die Mitte November stattfinden soll.

An dieser ganztägigen Klausur sollen die SVP-Bürgermeister, die SVP-Ortsobleute und die Mandatsträger im Land und in Rom teilnehmen. Auf ebendieser Klausur sollen die Eckpunkte und Leitlinien der künftigen SVP-Politik für Südtirol festgelegt werden.

„Und dann“, so sagt Arno Kompatscher und nimmt damit seine Entscheidung über eine Wiederkandidatur eigentlich schon vorweg, „marschieren wir.“