Späte Strafe

Foto: sabes/123rf

Fast 25.000 über 50-Jährige in Südtirol haben sich nicht gegen Corona impfen lassen und bekommen doch noch ihre Strafe. Sie werden nun 100 Euro zahlen müssen.

von Markus Rufin

Anfang des Jahres hat die italienische Regierung die Impfpflicht für über 50-Jährige eingeführt. Menschen dieser Altersgruppe müssen gegen das Coronavirus geimpft sein. Mit 15. Juni lief diese Impfpflicht zwar aus, da sie aber rund sechs Monate galt, sollten die Strafen an diejenigen, die sich nicht daran gehalten haben, dennoch ausgestellt werden.

Zuständig für die Ausstellung der Strafbescheide ist die Agentur der Einnahmen. Diese hatte, nachdem sie bereits die Vorbescheide verschickt hatte, lange mit dem Versenden der eigentlichen Strafbescheide zurückgehalten, wohl auch weil die Möglichkeit bestand, dass die neue Regierung unter Giorgia Meloni die Strafen rückwirkend abschaffen würde. Der zuständige Minister Luca Ciriani hatte sich zwar dahingehend geäußert, bisher wurde aber kein offizieller Vorschlag eingereicht.

Da bis November die Ausstellung der Strafbescheide erfolgen muss, hat die Agentur Mitte Oktober damit begonnen, die meisten Briefe zu verschicken. In Südtirol werden bis Ende Oktober 23.170 Personen diesen Brief erhalten haben. Doch nicht alle werden auch die Strafe in Höhe von 100 Euro erhalten.

So erklärt Peter Auer, Impfkoordinator im Sanitätsbetrieb, dass die Bürger, die das Schreiben erhalten, zehn Tage Zeit haben, sich an den Sanitätsbetrieb zu wenden und Einwände vorzubringen: „In Südtirol gibt es beispielsweise Personen, die im Ausland geimpft wurden oder dort erkrankt sind und deshalb nicht in unserem System aufscheinen.“

Rund 2.700 Personen haben sich an den Sanitätsbetrieb gewandt, allerdings wurden nur 45 Prozent der Einwände auch angenommen. Rund 1.220 Personen werden die Strafe wohl nicht zahlen müssen.

Auch Personen, die sich zwischen Februar – dem ursprünglichen Stichtag – und 15. Juni -dem aktuell gültigen Stichtag – geimpft haben, werden die Strafe nicht ausstellen.

Alle anderen werden die Strafe in Höhe von 100 Euro wohl zahlen müssen. Denn wer sich bis jetzt nicht an den Sanitätsbetrieb gewandt hat, wird dies wohl nicht mehr tun, schließlich haben die meisten den Bescheid bereits erhalten.

Noch ist aber keine einzige Strafe ausgestellt worden. Spätestens im November ist dann aber die Strafe fällig. Unterm Strich werden also rund 20.000 Südtiroler wohl doch noch ihre Strafe bekommen, weil sie sich nicht an die Impfpflicht gehalten haben.