Melonis Sätzchen

Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat in ihrer Regierungserklärung einen Satz zur Südtirol-Autonomie ausgesprochen. Damit kann sich die SVP der Stimme enthalten.

„In Bezug auf die Provinz Bozen werden wir uns mit der Wiederherstellung der autonomen Standards befassen, die 1992 zur Streitbeilegung vor der UNO geführt haben“, erklärte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Dienstagvormittag bei ihrer Rede in der Abgeordnetenkammer.

Dieser Satz reicht aus, dass sich die SVP-Parlamentarier der Stimme enthalten.

„Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat sich in ihrer Regierungserklärung überaus deutlich zur Wiederherstellung jener autonomer Kompetenzen des Landes Südtirol geäußert, welche 1992 zur Streitbeilegungserklärung geführt haben. Das ist ein wichtiger Schritt. Dem gestrigen Beschluss des Parteiausschusses entsprechend und nach erfolgter Absprache mit den SVP-Abgeordneten und dem Landeshauptmann werden wir uns in den Vertrauensabstimmungen der Stimme enthalten.“ Dies erklärt SVP-Obmann Philipp Achammer nach der Regierungserklärung der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.

Bezeichnenderweise handelte es sich um eine von wenigen Stellen in der Rede, für die Meloni keinen Applaus der Abgeordneten des Rechts-Blockes erntete. Wegen der ständigen Unterbrechungen sagte die FdI-Leaderin mit einem Augenzwinkern: „Dai ragazzi, così finiamo alle 3…“

Eine fast wortgleiche Stellungnahme zur Autonomie hatte am Wochenende auch Außenminister Antonio Tajani getwittert.

Meloni sprach auch über die „differenzierte Autonomie“, welche die Regionen des Nordens anstreben: „Parallel zur Reform des Präsidialsystems wollen wir den positiven Prozess der differenzierten Autonomie fortsetzen, der bereits von mehreren italienischen Regionen im Einklang mit der Verfassung und in Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und Solidarität im Rahmen des nationalen Zusammenhalts eingeleitet wurde.“

Meloni distanzierte sich von den autoritären Regimen und vom Faschismus und bezeichnete die Rassengesetze von 1938 als „Schande“. Gleichzeitig verurteilte sie die „antifaschistischen Gewalttaten“. (mat)