Arnos Nein

Wahlkämpferin Giorgia Meloni (Foto: FB/Meloni)

Trotz Roberto Calderoli und Giancarlo Giorgetti: Warum Landeshauptmann Arno Kompatscher gegen die Regierung Meloni stimmen will.

Gestern hat sich im Senat die neue Autonomiegruppe „SVP-PATT, Campobase, Sud chiama Nord“ gebildet, die sich aus sieben SenatorInnen zusammensetzt. Julia Unterberger wurde als Vorsitzende bestätigt. Als Vize-Vorsitzende wurden Luigi Spagnolli (stellvertretend) und Dafne Musolino gewählt. Schatzmeister ist Pietro Patton. Die anderen Mitglieder sind Meinhard Durnwalder sowie die Senatoren auf Lebenszeit Giorgio Napolitano und Elena Cattaneo.

Die Boznerin Michaela Biancofiore hat hingegen gemeinsam mit Antonio De Poli, Giorgio Salvitti, Giovanna Petrenga, Antonio Guidi und Mario Alejandro Borghesedie Fraktion „Civici d’Italia-Noi Moderati-Maie“ gegründet. Manfred Schullian übernimmt erneut die Gemischte Fraktion in der Kammer.

Morgen beginnt Staatspräsident Sergio Mattarella mit den Konsultationen zur Bildung der neuen Regierung. Die SVP will erst kurz vor der Vertrauensabstimmung entscheiden, ob sie gegen die designierte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni stimmen oder sich enthalten wird.

Landeshauptmann Arno Kompatscher will in der Parteileitung für ein Nein werben – und zwar unabhängig davon, ob die Südtirol-Freunde Roberto Calderoli (Autonomie) und Giancarlo Giorgetti (Wirtschaft) wichtige Ministerien übernehmen. Er habe in der Vergangenheit mit den beiden Lega-Politikern in vielfältiger Manier sehr gut zusammenarbeiten können, betont Kompatscher. Dies habe aber keinen unmittelbaren Einfluss auf die Entscheidung hinsichtlich der Vertrauensabstimmung. „Meine Position hierzu hat sich nicht geändert.“ Eine Enthaltung bei der ersten Vertrauensabstimmung schließe einen Dialog und eine Zusammenarbeit mit der künftigen Regierung aber nicht aus, so der LH. (mat)