Das Tauziehen

SVP-Fraktion in Rom

Nach dem Debakel von Silvio Berlusconi: Warum die heutige Wahl des neuen Kammer-Präsidenten verspricht, spannend zu werden.

Nach der geglückten Wahl von Ignazio La Russa zum neuen Senatspräsidenten – und das bereits im ersten Wahlgang –, steht heute im Palazzo Montecitorio die Kür des Kammer-Vorsitzenden an. Es handelt sich hierbei um das dritthöchste Amt im italienischen Staat.

Gehandelt werden die Lega-Politiker Lorenza Fontana und Riccardo Molinari – nach dem gestrigen turbulenten Tag kann man aber keine Garantien abgeben. Die ersten drei Wahlgänge in der Abgeordnetenkammer endeten allesamt mit schwarzem Rauch. Anders als im Senat braucht ein Kandidat in der Kammer im ersten Wahlgang die Zwei-Drittel-Mehrheit der Mitglieder und im zweiten und dritten Wahlgang eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Abstimmenden. Erst ab dem heutigen vierten Wahlgang reicht die absolute Mehrheit.

Fast alle Abgeordneten gaben in den ersten drei Wahlgängen einen weißen Stimmzettel ab – darunter auch die SVP-Exponenten Renate Gebhard, Manfred Schullian und Dieter Steger.

Gebhard äußert sich zurückhaltend über einen möglichen Kammerpräsidenten Molinari: „Ich kenne ihn, aber nicht besser. Er war Gruppensprecher der Lega. Man sagt ihm nach, in der Gruppensprechersitzung immer sehr auf Ausgleich bedacht gewesen zu sein. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass er seiner institutionellen Rolle gerecht werden wird.“

Der Neo-Kammerabgeordnete Alessandro Urzì ist indes „sehr gut“ ins neue Abenteuer gestartet. Er spüre die Verantwortung, die auf seinen und den Schultern seiner Partei liege. (mat)