Spiel auf Zeit

Bauer Manfred Vallazza (Foto: Instagram)

Entscheidung vertagt: Wie die SVP und die Opposition im Landtag den Fall Vallazza auf die lange Bank schieben.

von Matthias Kofler

Die SVP-Leitung ist am Donnerstagabend zusammengekommen, um sich mit dem Fall Vallazza auseinanderzusetzen. Obmann Philipp Achammer hatte den Gadertaler SVP-Landtagsabgeordnete Manfred Vallazza Anfang September von allen Parteifunktionen – sprich als Ortsobmann und Gebietsobmann des Gadertales – suspendiert und aus der Parteileitung geworfen. „Im Hinblick auf die eingehende und umfassende Klärung der erhobenen Vorwürfe wird Manfred Vallazza vorläufig von sämtlichen Parteifunktionen suspendiert“, hieß es in einer entsprechenden Erklärung des Parteiobmannes.

Vallazza wird vorgeworfen, das Wohnbauförderungsgesetz zugunsten von sich selbst und seinen Verwandten ausgereizt und das Land um 50.000 Euro geprellt zu haben. Mit seinem Verhalten habe Vallazza das Ansehen der Partei geschädigt, so das Credo von Obmann Achammer. Laut neuem SVP-Statut darf die Suspendierung nicht länger als 30 Tage dauern – es sei denn, sie wird von der Parteileitung verlängert. Die SVP-Leitung kam in ihrer gestrigen Sitzung zum Schluss, dass die Recherchen zum Fall Vallazza noch nicht ausreichen, um eine Entscheidung zu treffen. Landesrätin Waltraud Deeg war vor einem Monat beauftrag worden zu überprüfen, ob es auch in anderen Gemeinden Fälle gab, in denen Grundbesitzer Geld durch den Verkauf von Mikrozonen verdient haben. Die Recherchen der Landesrätin lassen allerdings noch auf sich warten. Deshalb hat die Parteileitung entschieden, die Suspendierung um 45 Tage zu verlängern.

„Wir werden sicher im November definitiv befinden“, erklärt Obmann Achammer. Vallazza hatte bislang stets beteuert, nichts Unrechtes getan zu haben. Und er hatte klargestellt, aus dem Landtag zurückzutreten, sollte ihm ein Fehlverhalten nachgewiesen werden.

Fall Die SVP spielt bewusst auf Zeit. Doch auch die Opposition im Landtag sieht keinen Anlass, den Druck auf die Mehrheit zu erhöhen. Bislang gab es vonseiten der politischen Minderheit keine Rücktrittsforderungen. Einzig der 5-Sterne-Abgeordnete Diego Nicolini sieht einen Misstrauensantrag gegen Vallazza für angebracht. Immerhin ist der Gadertaler nicht nur Regionalassessor, sondern auch Vizepräsident des Landtags. Allerdings sind die Grillini noch dabei, die Option eines Misstrauensantrags auf provinzieller oder regionaler Ebene zu prüfen. Dafür braucht es nämlich die Unterstützung eines Großteils der restlichen Oppositionsfraktionen. Wegen des Wahlkampfs zu den Parlamentswahlen sei man noch nicht dazugekommen, sich ausführlich mit der Thematik zu beschäftigen, bedauert Nicolini. Der Rest der Opposition hält sich mit Stellungnahmen bedeckt.