BM Klammer in Not

Helmut Klammer

Bürgermeister Helmuth Klammer findet im Ahrntaler Gemeinderat keine Mehrheit für seinen Vorschlag zur Ersetzung eines Ausschussmitgliedes. Ist das der Beginn einer Gemeindekrise?

In der Donnerstag-Sitzung des Ahrntaler Gemeinderates wurde über den Vorschlag von Bürgermeister Helmuth Klammer für die Ersetzung der zurückgetretenen SVP-Referentin Roswitha Oberhollenzer durch den SVP-Gemeinderat Michael Andreas Hofer abgestimmt.

Bereits in der Diskussion zeichnete sich ein knappes Abstimmungsergebnis ab.

Schlussendlich stimmten 9 Räte der SVP für den Vorschlag, 9 Räte (Bürgerliste und Süd-Tiroler Freiheit) stimmten dagegen.

Für die Ersetzung wären mindestens 10 Ja-Stimmen notwendig gewesen, die SVP-Fraktion des Bürgermeisters verfügt jedoch nur über 9 Stimmen.

Bürgermeister Klammer muss dem Gemeinderat nun einen neuen Vorschlag unterbreiten.

Ab dem Rücktritt von Oberhollenzer (14. September 2022) hat der Bürgermeister 90 Tage Zeit die Ersetzung vom Gemeinderat genehmigen zu lassen. Sollte die Frist erfolglos verstreichen, hätte dies die Auflösung des Gemeinderates und Neuwahlen zur Folge.

Die Gemeinderäte der Süd-Tiroler Freiheit haben sich gegen den Vorschlag ausgesprochen, da es im Vorfeld keine Aussprachen gab und die Süd-Tiroler Freiheit auch nicht Teil der Regierungskoalition ist. „So kann eine gute und konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde nicht funktionieren“, erklären die beiden Gemeinderäte der Süd-Tiroler Freiheit, Florian Mölgg und Benjamin Rauchenbichler.