Die Schicksalswahl

Conte, Letta, Meloni: Wie Sie bei den Parlamentswahlen am Sonntag „richtig“ wählen.

von Matthias Kofler

Die italienischen Parlamentswahlen an diesem Sonntag könnten schnell das Prädikat „historisch“ erhalten: Genau hundert Jahre nach Benito Mussolinis Marsch auf Rom und der faschistischen Machtergreifung könnte mit Giorgia Meloni eine Partei an die Regierung kommen, die ihre gesamte politische Karriere im Dunstkreis von ultrarechten Parteien aufgebaut hat. Die Frontfrau von Fratelli d’Italia schickt sich an, gemeinsam mit dem wegen Steuerbetrugs vorbestraften Ex-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und dem rechtspopulistischen Hardliner Matteo Salvini eine neue Regierung zu bilden. Enrico Letta, Chef des Partito Democratico, bezeichnet den Urnengang daher als „Schicksalswahl“. In den vergangenen Wochen konnte Giuseppe Contes 5-Sterne-Bewegung insbesondere im Süden an Boden gutmachen. Eine Mehrheit für Mitte-Rechts im Senat steht auf wackligen Beinen.

Wahlberechtigt für die Wahl sind insgesamt 51 Millionen BürgerInnen über 18 Jahren, davon leben fünf Millionen im Ausland. Die Abgeordnetenkammer wird von derzeit 630 Sitze auf 400 Sitze schrumpfen, der Senat von 315 auf 200. Hinzu kommen noch die vom Präsidenten ernannten Senatoren auf Lebenszeit. Die Wahllolake bleiben von 7 bis 23 Uhr geöffnet. Die Auszählung der Stimmzettel erfolgt unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 23 Uhr. TAGESZEITUNG Online hält Sie über die Ergebnisse im Laufenden. Mit dem Endergebnis ist frühestens am Montagvormittag zu rechnen.

Wie wählen Sie „richtig“?

Die BürgerInnen müssen sich in das auf dem Wahlausweis angegebene Sektionswahlamt begeben und ihren Wahlausweis sowie einen Personalausweis vorlegen. Falls der Wahlausweis verlorengegangen ist, kann man einen Ersatz in der Gemeinde beantragen.Der Stimmzettel für die Abgeordnetenkammer ist rosa, jener für den Senat ist hingegen gelb. Die Stimmzettel sind in Rechtecke unterteilt. Während oben der Name des jeweiligen Kandidaten im Ein-Mann-Wahlkreis steht, findet man darunter die Liste oder mehrere Listen, die den Kandidaten unterstützen. In Südtirol bewerben sich insgesamt 89 Kandidaten. Drei Senatoren und zwei Kammerabgeordnete werden nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt. Hinzu kommen drei Kammerabgeordnete aus Trentino-Südtiroler, die nach dem Verhältniswahlrecht auf regionaler Ebene gewählt werden.

In Südtirol gibt es drei Wahlkreise für den Senat (Bozen-Unterland, Brixen-Unterland, Meran-Vinschgau), wobei jeweils der Meistgewählte bzw. die Meistgewählte das Ticket nach Rom lösen wird. Selbes Prinzip gilt in den beiden Einer-Wahlkreisen für die Abgeordnetenkammer, die dieses Mal jedoch anders aufgeteilt sind: Zum Wahlkreis Süd gehören Bozen, Unterland und Burggrafenamt, zum Wahlkreis Nord Vinschgau, Wipptal, Eisacktal und Pustertal.

Komplizierter ist die Verteilung der drei proportionalen Kammersitze. Laut Wahlgesetz muss eine Partei für den Einzug ins Parlament national drei Prozent der Stimmen erreichen. Für die sprachlichen Minderheiten gibt es hingegen eine regionale Sperrklausel von 20 Prozent. Alternativ muss die Minderheitenliste die beiden Einer-Wahlkreise gewinnen. Die drei Kandidaten einer Liste für das Verhältniswahlrecht stehen im Block direkt neben dem Parteisymbol.

Vorsicht bei der Stimmabgabe! Der Wahlmodus bietet einige Falltüren, die die Ungültigkeit der Stimme zur Folge haben könnten. Der Bürger darf pro Stimmzettel nur ein Kreuzchen machen. Hierfür hat er zwei Möglichkeiten: Entweder er wählt den Kandidaten im Einer-Wahlkreis, wobei die Stimme dann proportional auf alle Koalitionsparteien, die den Kandidaten unterstützen, aufgeteilt wird, um so die Stimmenaufteilung für das Verhältniswahlrecht zu ermitteln. Oder aber er kreuzt ein Listenzeichen an. Damit wählt er/sie gleichzeitig auch den Kandidaten im Einer-Wahl-kreis mit, der von der gewählten Liste mitgetragen wird. Sollte der Wähler sein Kreuzchen sowohl beim Kandidaten im Einer-Wahlkreis als auch bei der Liste machen, dann bleibt die Stimme gültig. Vorausgesetzt, die Liste und der Kandidat gehören der gleichen Koalition an. Bei einer falschen Kombination ist die Stimme hingegen ungültig.