„Keinen Pfifferling wert“

Enttäuscht, zornig, frustriert: In Südtirol ist der Anteil der Nicht-Wähler so hoch wie in keiner anderen norditalienischen Region. Was sind die Ursachen der Wahlmüdigkeit und Politikverdrossenheit? 

von Matthias Kofler

Manfred Mayr hat es nicht leicht: Der Kurtiniger Bürgermeister tritt zum ersten Mal bei einer Parlamentswahl an. Im Gegensatz zu seinen Mitstreitern verfügt Mayr weder über einen Amtsbonus noch über die notwendige landesweite Bekanntheit. Um diesen Nachteil wettzumachen und in der Wählergunst zuzulegen, setzt der SVP-Kandidat, der im Senatswahlkreis Bozen-Unterland antritt, auf die sozialen Netzwerke.

Am Mittwoch wurde auf der Facebookseite der SVP ein Wahlvideo gepostet, wo Mayr seine wichtigsten Aufgaben in Rom auflistet. Die Kommentare, die unter dem Video zu lesen sind, dürften den „Newcomer“ nicht gerade optimistisch stimmen. Willi B. schreibt: „Olle lei vurpsrechn… und konr an Pfifferling wert. olle lei af ihmine Geldbeitl schaugn. s Volk interessiert de olle nicht, ausr vor die Wahlen.“ Irmgard R. giftet: „Um Bär und Wolf kümmern, daß i net loch.“ Günther F. schlägt in dieselbe Kerbe: „Wer glaubt wird selig.“ Am härtesten geht Se Re mit dem Unterlandler ins Gericht: „Zuerst amol Tatn wellmer segn und nur gienmer wähln es Versager ollezom.“

Mayr ist bei weitem nicht der Einzige, der in den sozialen Medien den „Volkszorn“ abbekommt. Edith K. wünscht sich Julia Unterberger auf den Scheiterhaufen („I hon heint scheiterhaufn gmocht“). Monika H. spielt auf die Judas-Erzählung an und schlägt für die Meranerin „30 Silberlinge als Lohn“ vor.

Noch nie war die Politikverdrossenheit so groß wie im Vorfeld der heurigen Parlamentswahlen. Grünen-Fraktionssprecherin Brigitte Foppa, die durchs Land tourt, um Flyer für ihre Kandidaten zu verteilen, berichtet: „Ich habe noch nie so oft die Antwort erhalten: ,Nichts gegen Sie, aber ich werde nicht wählen gehen.‘“ Die Menschen sagten, sie seien „stuff von der Politik“, man könne nur noch „zwischen Pest und Cholera wählen“. „Ihr (gemeint sind die PolitikerInnen) seid eh alles nur Falotten“, bekommt die Grüne immer wieder zu hören. Viele WählerInnen sind enttäuscht, wütend, haben resigniert.

Laut Umfragen könnte die Wahlbeteiligung in Italien auf 65 Prozent sinken – es wäre der niedrigste Wert in der Nachkriegsgeschichte. Südtirol hatte traditionell immer eine der höchsten Wahlbeteiligung im Stiefelstaat. Doch bei den Parlamentswahlen 2018 hat sich das Blatt gewendet: Zur Wahl gingen nur noch 69 Prozent der SüdtirolerInnen (ein Minus von 13 Prozent gegenüber 2013). Damit hatte die Autonome Provinz eine der niedrigsten Wahlbeteiligungen in Italien aufzuweisen. Nur im Süden war das Desinteresse an den Wahlen noch größer, der nationale Schnitt lag bei 73 Prozent. Dieses Mal könnten es noch weniger sein, befürchten viele Experten.

Was sind die Gründe für die große Politikverdrossenheit? Ein Faktor dürfte das Wahlgesetz sein, das die WählerInnen davor abschreckt, zur Wahl zu gehen. Einerseits, weil es zu kompliziert ist und andererseits, weil der Wahlausgang schon vorprogrammiert scheint. Die SVP wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mindestens fünf der sechs Sitze abräumen. Ein Spitzenexponent der Südtiroler Lega empfiehlt der Meraner Kandidatin Unterberger: „Wäre ich an ihrer Stelle, würde ich mich zwei Wochen an den Strand legen. Denn mit jedem öffentlichen Auftritt könnte sie sich nur schaden.“

Brigitte Foppa

Wahlenthaltung als Denkzettel? Die in der politischen Bildung tätige Brigitte Foppa meint, dass die Politik anfangen müsse, sich selbst zu hinterfragen. Viel zu oft erwecke man den Eindruck, die Politik sei ein „mit sich selbst beschäftigtes Spiel“. Die ständigen Skandale, in denen die Mehrheitspartei verwickelt ist, tragen mit Sicherheit nicht dazu bei, das Vertrauen in die politischen Institutionen zu steigern. Auch die Debatte um die Politiker-Privilegien (steuerfreie Funktionszulagen, automatischer Inflationsausgleich usw.) wird von den Abgeordneten durch unkluge Entscheidungen immer wieder befeuert.

Laut Istat rangieren die politischen Parteien in der Vertrauens-Skandale von 1 bis 10 mit einem Wert von 3,3 auf dem letzten Platz. Zum Vergleich: Die Feuerwehr kommt auf einen Wert von 8,1. Laut dem Istituto Cattaneo geben 34 Prozent der Nicht-Wähler an, der Wahl als Zeichen des Protests und des Misstrauens gegenüber der politischen Klasse fernzubleiben. Im europäischen Vergleich weist Italien nach wie vor eine der höchsten Wahlbeteiligungen auf, ähnlich jener in Deutschland. Doch seit dem Beginn der Zweiten Republik und dem Niedergang der in den Tangentopoli-Skandal verwickelten Parteien geht der Anteil der WählerInnen sukzessive zurück. Experten erklären sich dies auch mit den zunehmenden sozialen Spannungen: BürgerInnen, die mit ihrem Einkommen nicht über die Runden kommen – eine Gruppe, die immer größer wird – tendiert eher dazu, nicht zur Wahl zu gehen.

Auch das Hoffnungsträger-Phänomen macht der italienischen Politik seit Jahrzehnten zu schaffen. Silvio Berlusconi, Matteo Renzi, Matteo Salvini und Beppe Grillo sind nur einige Beispiele von Politikern, die bei Wahlen eine breite Zustimmung erhalten haben, ihre Versprechungen anschließend aber nicht einlösen konnten. Auch das sorgt für Frust und Resignation. Giorgia Meloni könnte sich in diese Liste nahtlos einreihen. Brigitte Foppa appelliert an ihre Zunftgenossen, einen gemeinsamen Reformprozess einzuleiten: „Wir müssen uns kontinuierlich hinterfragen, den Kontakt zur Bevölkerung wieder aufbauen und auf den Boden der Realität zurückkommen. Denn es bringt nichts, nach jeder Wahl, zu der weniger Menschen hingehen, bittere Krokodilstränen zu vergießen“, so die Grüne.