„Wahnsinniges Konzept“

Die STF schlägt Alarm: Giorgia Meloni wolle die Südtirol-Autonomie aushöhlen und die Schutzfunktion Österreichs abschaffen.

Die ethnische Autonomie zum Schutze der deutsch- und ladinischsprachigen Südtiroler soll abgeschafft und durch eine bedeutungslose Territorial-Autonomie ersetzt werden, um damit auch die Schutzmachtfunktion Österreichs für Südtirol endgültig abzuschaffen. Südtirol muss eine rein inneritalienische Angelegenheit werden. „Das ist das wahnsinnige politische Konzept, das die Faschistin Giorgia Meloni bei ihrem Besuch in Bozen klar und deutlich ausgesprochen hat“, schreibt Sven Knoll von der Süd-Tiroler Freiheit am Montag in einer Aussendung.

„Spätestens jetzt sollten bei der SVP und allen noch normal denkenden Menschen alle Alarmglocken läuten“, meint der STF-Landtagsabgeordnete.

Knoll weiter:

„Schon seit Jahren kämpfen Faschisten und Grüne in Südtirol gegen die ethnische Autonomie  und wollen Grundsäulen dieser Autonomie, wie die Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung, den ethnischen Proporz oder die Schutzmachtfunktion Österreichs abschaffen. Als geeignetes Mittel hiefür sehen sie die Forderung nach einer Umwandlung der ethnischen Autonomie in eine Territorial-Autonomie. Um diese Aushöhlung der Grundrechte der Süd-Tiroler verdaulicher zu präsentieren, wird zuckersüß argumentiert, dass die Autonomie doch für alle da sein soll, dass man von Gemischtsprachigen und Ausländer doch verlangen kann, sich einer Sprachgruppe zuordnen, usw.“

Dahinter stecke jedoch eine knallharte politische Absicht: Das Prinzip des Volksgruppenschutzes soll in Südtirol abgeschafft und die Südtirol-Autonomie auf dieselbe Ebene herabgesetzt werden, wie andere italienische Autonomiegebiete, die nur deshalb einige Autonomierechte haben, weil sie z.B. eine Insel sind, glaubt Knoll. „Einhergehend damit würde dann auch die verhasste Schutzmachtfunktion Österreichs abgeschafft, denn wenn die Autonomie nicht mehr dazu dient, die Südtiroler ─ und somit die österreichische Minderheit im italienischen Staatsgebiet ─ zu schützen, gäbe es auch keine Schutzfunktion mehr. Südtirol wäre dann endgültig eine inneritalienische Angelegenheit“, so der STF-Politiker.

Sollte Giorgia Meloni neue italienische Ministerpräsidentin werden, was leider zu befürchten sei, werde dieser Wahnsinn Staatspolitik, schreibt Knoll.

Die Süd-Tiroler Freiheit warnt seit Jahren vor dieser Entwicklung, denn Italien werde nicht eher Ruhe geben, bis Südtirol ein durch und durch italienisches Gebiet ist. „Gegen diese Entwicklung gilt es sich zu wehren“, so Knoll abschließend.