Regieren ohne SVP?

Die Mittelinks-Koalition richtet den Blick bereits auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr. Luigi Spagnolli: „Um zu regieren, brauchen wir keine SVP.“

Von Matthias Kofler

Ausgerechnet bei einer ungemütlichen Journalistenfrage fingen die Gärtner vor dem Restaurant „Jona“ in Bozen an, den Rasen zu mähen. Ob sie denn noch immer Bauchweh mit ihrem Senatskandidaten Luigi Spagnolli hätten, wollte ein Redakteur wissen. Die Antworten der Vertreter von PD, +Europa, Team K, Sinistra Italiana und Grünen gingen jedoch im Lärm der Rasenmäher unter.

Die Mittelinks-Koalition hatte zu einer gemeinsamen Pressekonferenz geladen. Die Kandidaten Luigi Spagnolli (Senat, Wahlkreis Bozen/Unterland), Franz Ploner (Kammer, Wahlkreis Nord) und Elide Mussner (Kammer, Wahlkreis Süd) wollen den rechten Parteien Einhalt gebieten, unter denen Italien Gefahr laufe, sich von den Werten Europas und der Autonomie wegzubewegen. Spagnolli, der zehn Jahre lang Bürgermeister von Bozen war, ist heute Direktor des Amtes für Jagd und Fischerei. Die Ladinerin Mussner ist seit 2020 Mitglied des Gemeindeausschusses von Abtei, wo sie für Jugend, Tourismus, Nachhaltigkeit und Chancengleichheit zuständig ist. Ploner ist ehemaliger Primar des Krankenhauses Sterzing und seit 2018 Landtagsabgeordneter. Die programmatischen Schwerpunkte des Mittelinks-Bündnisses reichen vom Klimaschutz über Gesundheit und soziale Gerechtigkeit bis hin zu Demokratie.

Luigi Spagnolli

Obwohl die nationalen Umfragen wenig Grund zur Hoffnung bieten, strotzt die Mittelinks-Koalition in Südtirol nur so vor Selbstvertrauen. Sandro Repetto, Landtagsabgeordneter des PD, unterstrich, dass man Kandidaten aller drei Sprachgruppen ins Rennen schicke. Man wolle eine „neue Stimme“ ins römischen Parlament bringen, denn Südtirol habe mehr zu bieten als die SVP, die mittlerweile weniger als 40 Prozent der Bevölkerung vertrete, sagte Repetto. Ploner erinnerte an den Wahlkampfspruch der SVP: Zusammenhalten! „Dabei zeichnet sich die SVP nicht gerade durch Zusammenhalt aus. Im Gegenteil: Sie ist so sehr mit internen Flügelkämpfen und mit sich selbst beschäftigt, dass sie sich nicht mehr um die Autonomie kümmern kann.“ Seine Koalition sei frei und unabhängig. Und: Sie bestehe – im Gegensatz zur SVP-Kandidatenliste – nicht nur aus Juristen. „Wir kommen alle aus der Arbeitswelt“, betonte der Team-K-Politiker.

Die Mittelinks-Kräfte sehen ihre Allianz für die Parlamentswahlen nicht als Zweckbündnis. Spagnolli und Co. können sich durchaus vorstellen, ihre Zusammenarbeit auch über die Landtagswahlen im kommenden Jahr fortzusetzen. Grünen-Fraktionschefin Brigitte Foppa verglich das Bündnis mit der deutschen Bundesregierung, die ebenfalls aus Sozialdemokraten, Liberalen und Ökosozialen bestehe. Man stehe für Moderne und Fortschritt, so Foppa. Laut Bozens Ex-Bürgermeister Spagnolli stehen „schwierige Zeiten vor uns“. Er zeigte sich aber überzeugt, dass das Mittelinks-Bündnis nicht nur bei den Parlamentswahlen erfolgreich sein werde, sondern auch in Südtirol ab 2023 eine Führungsrolle übernehmen könne. „Auf eine SVP, die nur mehr 35 Prozent der Südtiroler vertritt, sind wir nicht angewiesen“, so der kämpferische Ex-Bürgermeister.