Dreikampf um Rom

Dreikampf um Rom Albrecht Plangger, Manfred Schullian und Dieter Steger kämpfen um einen SVP-Listenplatz für die Parlamentswahlen. Dabei geht es auch um die Macht des Landeshauptmanns.

von Matthias Kofler

Die SVP-Leitung hat gestern Nachmittag den Zeitplan für die römischen Parlamentswahlen am 25. September festlegt. „Der Sommerurlaub ist für mich gegangen“, sagt Landessekretär Stefan Premstaller mit einem Augenzwinkern. Die Bezirksobleute-Konferenz, der neben den Bezirksobleuten auch Premstaller und Obmann Philipp Achammer angehören, wurde damit beauftragt, bis Montag eine Wahlordnung auszuarbeiten. Diese wird kommende Woche erneut der Parteileitung und spätestens am 1. August dem SVP-Ausschuss – dem zweithöchsten Organ der Partei – zur Genehmigung vorgelegt. Die Wahlordnung legt die genauen Kriterien fest, nach denen die Ortsausschüsse ihre Kandidaten für die Parlamentswahlen bestimmen. Bis zum 6. August haben die Ortsobleute Zeit, etwaige Nominierungen vorzunehmen. Um Ferragosto herum soll dann die Wahl der Kandidaten über die Bühne gehen. Die fertige Kandidatenliste muss bis spätestens 22. August hinterlegt werden. Allerdings stehen die meisten Kandidaten de facto schon jetzt fest. Meinhard Durnwalder (Senatswahlkreis Ost) und Julia Unterberger (Senatswahlkreis West) genießen die volle Unterstützung ihres jeweiligen Bezirks und gelten daher als gesetzt. Wer im Wahlkreis Bozen kandidiert, ist hingegen noch offen. Die SVP könnte entweder selbst einen Kandidaten ins Rennen schicken oder zugunsten eines gemäßigten Italieners – es fällt immer wieder der Name von Bozens Ex-Bürgermeister Luigi Spagnolli – auf eine Kandidatur verzichten.

Besondere Spannung verspricht die Besetzung der Kandidatenliste für die Abgeordnetenkammer. Für drei Plätze gibt es insgesamt vier Bewerber: Renate Gebhard, Albrecht Plangger, Manfred Schullian und Dieter Steger. Die Latzfonserin Gebhard ist aufgrund der Frauenquote als Kandidatin des Wahlkreises Nord gesetzt. Der Vinschger Plangger, dessen Bezirk ebenfalls in den Wahlkreis Nord fällt, hat bereits erklärt, den Platz seiner Kollegin zu überlassen. Für die drei SVP-Männer bleibt somit nur noch der mehrheitlich italienischsprachige Wahlkreis Süd und der Spitzenplatz auf der Verhältniswahl-Liste. Einer der drei wird folglich leer ausgehen. Steger hat zwar mit einer Kandidatur im Senatswahlkreis Bozen geliebäugelt, Parteifreunde haben ihm aber von einer solchen Zitterpartie abgeraten. 2018 war die SVP mit 26 Prozent zwar stärkste Partei, der Mitte-Rechts-Kandidat folgte mit 25 Prozent aber nur knapp dahinter.

Somit dürfte Stegers Traum, Vorsitzender der Autonomiegruppe im Senat und damit Nachfolger von Julia Unterberger zu werden, vorerst geplatzt sein. Dem Ex-Landtagsabgeordneten bleibt als Ausweg nur noch die Kammer. Beim Bezirksparteitag der SVP Bozen wurde Steger „starke Unterstützung“ zugesichert. „Sowohl SVP-Obmann Philipp Achammer als auch Landeshauptmann Arno Kompatscher lobten den bisherigen Einsatz von Senator Dieter Steger in Rom – und meinten, ihn mit voller Kraft weiter unterstützen zu wollen, sodass er seine erfolgreiche parlamentarische Arbeit fortführen könne“, schreibt die Bozner SVP in einer Pressemitteilung. Stegers Stärke: Er hat sowohl bei den Rechten als auch bei den Linken in Rom ein gutes Standing. Böse Zunge in der Partei sagen, er fahre im Parlament „Slalom“, um sich gleichzeitig bei PD und Lega anzubiedern. Auch kann Steger weder dem LH- noch dem Obmann-Lager in der SVP eindeutig zugeordnet werden, was in der aktuellen Phase kein Nachteil ist. Steger hat also auf dem Papier die besten Karten. Schullian oder Plangger: einer von beiden wird voraussichtlich durch die Finger schauen.

Hinter den Kulissen tobt bereits ein heftiger Machtkampf. Schullian gilt intern als überzeugter Kompatscher-Unterstützer. Er war auch einer der wenigen hohen Funktionäre, der im Zusammenhang mit dem SAD-Skandal die Verfehlungen und Machenschaften in seiner Partei offen angepangert hat. „Mir reicht es“, schrieb Schullian im März auf Facebook. „Ich habe nicht die geringste Lust, mich mit der Frage zu beschäftigen, wer nun für die Veröffentlichung gerade stehen muss, aber ungeheures Verlangen, meinen Unmut darüber auszudrücken, dass es in der Sammelpartei offensichtlich Strategen und Strategien gab/gibt, um einen amtierenden Landeshauptmann zu beseitigen (es gibt kein poetisches Wort für diese Vorgangsweise), einen angehenden Landesrat zu verhindern und missliebige ParteikollegInnen zu verunglimpfen. So wünsche ich mir nicht die Sammelpartei, der ich angehöre.“

Rums! Während die LH-Front unterm Edelweiß deshalb alles daransetzt, den sonst so „konfliktscheuen“ Schullian von einer Kampf-Kandidatur gegen Plangger zu überzeugen, haben die LH-Gegner eine Schmutzkübelkampagne gegen den Kalterer gestartet. Die Partei brauche in Rom einen so erfahrenen Juristen, der als Fraktionssprecher der Gemischten Fraktion viereinhalb Jahre die größte Fraktion im Parlament geführt habe, sagen erstere. Schullian sei in der Partei „praktisch nicht präsent“, giften letztere. Der Ausgang des Machtkampfs ist derzeit völlig offen.