„Wir wurden massakriert“

Der Landtagsabgeordnete Diego Nicolini verteidigt das Verhalten seiner 5 Sterne: Man habe kein Vertrauen mehr in die Regierung Draghi.

Tageszeitung: Herr Nicolini, die politischen Mitbewerber bezeichnen das Verhalten der Grillini als verantwortungslos. Haben sie recht damit?

Diego Nicolini: Diese Kritik überrascht mich. Seit Monaten werden unsere Maßnahmen – vom Bürgereinkommen bis hin zum 110-Prozent-Bonus – von der Regierung Draghi massakriert. Der Ecobonus wird absichtlich in ein schlechtes Licht gerückt: Dabei stehen laut Finanzwache nur drei Prozent der Betrugsfälle im Baugewerbe in Zusammenhang mit unserer Maßnahme. Giuseppe Conte hat dem Ministerpräsidenten einen Brief mit neun Vorschlägen übermittelt. Es braucht in dieser Phase dringend einen Mindestlohn und eine Aufstockung der Hilfen für Familien und Unternehmen, so wie es andere Länder wie Spanien oder Deutschland vorgemacht haben. Das Land stehe am Rande des Abgrunds, schrieb Conte. Doch von Draghi kam als Antwort nur, dass wir noch einen Monat warten sollen. Wir können kein Vertrauen mehr in diese Regierung haben.

Sie sind für vorgezogene Neuwahlen?

Draghi verfügt auch ohne uns über eine Mehrheit im Parlament. Er kann also problemlos weiterregieren. Wenn er hingegen zurücktreten und den Weg für Neuwahlen freimachen sollte, wäre das auch kein Weltuntergang. Es kann aber nicht sein, dass wir jetzt als Sündenbock herhalten müssen. Draghi hat bereits im Dezember behauptet, dass seine Mission abgeschlossen sei und er nun Staatspräsident werden könne. In Wirklichkeit ist er mit seiner Politik komplett gescheitert. Beim staatlichen Wiederaufbauplan kommt man nicht vom Fleck und mit den Waffenlieferungen an die Ukraine spielt Italien nur das Spiel der Russen. Für Draghi sind wir das Feigenblatt, mit dem er sein eigenes Versagen kaschieren will.

Interview: Matthias Kofler