„Man muss auch Conte verstehen“

Giuseppe Conte mit Julia Unterberger (Foto: Karlheinz Sollbauer)

Weil die 5 Sterne das Ukraine-Hilfspaket nicht mittragen, könnte Mario Draghi heute sein Amt als Ministerpräsident zurücklegen. Julia Unterberger zeigt für beide Seiten Verständnis. 

Am Donnerstag findet im Senat die Vertrauensabstimmung zum Ukraine-Hilfspaket statt. Die 5 Sterne haben angekündigt, den Sitzungssaal zu verlassen, weil sie unzufrieden mit dem Gesetz sind.

Mario Draghi hätte zwar auch ohne die Grillini eine Mehrheit im Parlament und müsste daher eigentlich keine Krise ausrufen. Trotzdem wird der Ministerpräsident dies tun, weil er es im Vorfeld immer wieder angekündigt hat.

Er wird sich also zu Staatspräsident Sergio Mattarella begeben und höchstwahrscheinlich wird dieser ihn zurück ins Parlament schicken, um die Vertrauensfrage zu stellen

„Er hatte aus seiner Sicht fast keine andere Wahl“, meint SVP-Senatorin Julia Unterberger. Eine Regierungskrise sei natürlich das, was Italien zur Zeit am wenigsten brauchen könne. Trotzdem müsse man auch ein Minimum an Verständnis für die 5 Sterne und Giuseppe Conte aufbringen. „Sie haben dieser Regierung trotz internen Drucks das Vertrauen gegeben, unter der Bedingung, dass ihre Errungenschaften und Steckenpferde nicht angetastet werden“, so Unterberger.