„Finisce la merenda“

Die Arbeiten im Landtag gehen nur schleppend voran – weil zahlreiche Abgeordnete mit
Abwesenheit glänzen. Das Wortprotokoll.

von Matthias Kofler

Helmuth Renzler meint halb im Scherz, halb im Ernst: „Wir leiden unter der Hitze und sind urlaubsreif.“

Aus der Sicht der Abgeordneten spielen sich am Dienstnachmittag wenig schmeichelhafte Szenen ab: Eine Reihe von Anträgen müssen vertagt werden, weil der zuständige Landesrat nicht zugegen ist. Auch in den Reihen der Opposition sieht man mehr leere als besetzte Bänke. Nach der Verabschiedung der Änderungen am Landtagshaushalt geht Präsidentin Rita Mattei um kurz nach 17 Uhr zur Behandlung der Beschlussanträge über.
Das Wortprotokoll.

Rita Mattei: Dunque, wir behandeln jetzt den vierten Punkt auf der Tagesordnung, den Beschlussantrag „Keine Autobahnmaut zwischen Bozen Nord und Neumarkt/Auer“, eingebracht vom Abgeordneten Urzì. Der Antrag wurde bereits im Mai behandelt, die Abstimmung wurde auf Antrag des Einbringers vertagt. Ich erteile Ihnen das Wort, Herr Abgeordneter.

Rita Mattei

Alessandro Urzì: Zum Fortgang der Arbeiten! Ich möchte den Antrag gerne in Anwesenheit des Landeshauptmanns behandeln, weil dieser im Mai die Stellungnahme der Landesregierung abgegeben hat (Arno Kompatscher ist nicht im Plenarsaal). Deshalb ist es besser, den Antrag auf morgen zu vertagen, wenn Sie, Frau Präsidentin, einverstanden damit sind.

Mattei: Das ist kein Problem.

Urzì: Ich danke Ihnen, sehr freundlich.

Mattei: Auch Sie sind sehr freundlich (beide lachen). Nach all den Freundlichkeiten gehen wir also zum fünften Punkt über. Beschlussantrag „Transparenzregister und legislativer Fußabdruck bei Gesetzgebungsverfahren“, eingebracht vom Abgeordneten Köllensperger. Ich erteile Ihnen das Wort, Herr Abgeordneter.
Paul Köllensperger (Erbebt sich von seinem Stuhl und schaut ein Dokument durch): Danke, Frau Präsidentin. Wer ist der zuständige Landesrat?

Mattei: Der Landeshauptmann (lacht).

Köllensperger: Dann ziehe es vor, den Antrag in Anwesenheit des LH zu behandeln, wenn das möglich ist.

Mattei: Natürlich. (Wendet sich an den Generalsekretär und sagt leise: „Ich weiß nicht, wo er sich aufhält. Machen wir weiter?“ Dann macht sie ein Handzeichen, um zu verdeutlichen, dass die Situation kompliziert ist) Comunque, non c’è problema! Gehen wir also weiter zu Antrag… nein, hierfür braucht es auch den LH. (Blättert ihre Unterlagen durch) Einen Augenblick. Ist er (Kompatscher) nur da draußen? Weil… infatti… auch der sechste und siebte Antrag fallen in seinen Zuständigkeitsbereich. (Sie wartet kurz, doch Stellvertreter Sepp Noggler rät, die Arbeiten fortzusetzen). Gehen wir zum achten Punkt über, für den der Landesrat Vettorato zuständig ist. (Blickt in Richtung des Lega-Politikers und lacht schelmisch) „Lehrpersonen mit befristeten Verträgen der italienischen Schule: Es muss umgehend gehandelt werden!“, eingebracht vom Abgeordneten Nicolini.

Diego Nicolini: Frau Präsidentin, entschuldigen Sie bitte. Ich habe heute früh einen Änderungsantrag vorgelegt, der aber noch nicht übersetzt wurde.

Hanspeter Staffler

Mattei: Dann müssen wir warten, bis der Antrag übersetzt ist. (Sagt leise: „Den neunten Punkt können wir auch nicht behandeln, weil Landesrat Achammer abwesend ist.“) Gehen wir also zum zehnten Punkt über. Landesrätin Hochgruber Kuenzer ist anwesend! (Noggler macht die Präsidentin darauf aufmerksam, dass Einbringer Hanspeter Staffler nicht im Saal ist) Ich weiß nicht. Beenden wir die Sitzung und machen morgen weiter? (lacht sehr laut) Warten wir auf den Kollegen Staffler? (Ein Abgeordneter ruft der Präsidentin etwas zu) Finisce la merenda? (lacht noch einmal) Ah, er kommt, einen Augenblick! Beschlussantrag „Stopp der Parkplatz-Versiegelung“, eingebracht vom Abgeordneten Staffler. Ihnen das Wort!

Hanspeter Staffler: Einen Augenblick, Frau Präsidentin! (Eilt kauend in die Aula) Jetzt sind wir bei Punkt 10? Das ist aber schnell gegangen, muss ich sagen.

Der Grüne stellt seinen Antrag vor, der mit 16 Ja und 16 Nein abgelehnt wird. Anschließend beendet die Präsidentin die Sitzung.