„Einen Schritt zurück“
Philipp Achammer (Foto: FB)
„Das Ergebnis ist selbstverständlich so zu akzeptieren“, betonen SVP-Obmann Philipp Achammer und Landeshauptmann Arno Kompatscher zum Ausgang der Landesvolksabstimmung.
Es sei klar gewesen, dass kein Beteiligungsquorum gelte, dennoch sei die sehr niedrige Wahlbeteiligung auch ein Zeichen dafür, dass die Bevölkerung wünsche, dass die politische Vertretung diese Fragen vernünftig löse. Dies wird auch notwendig sein: „Im Vorfeld der Volksabstimmung haben wir immer davon gesprochen, dass Südtirol im Falle eines Neins in Sachen direkter Demokratie einen Schritt zurück macht. Und so ist es nun gekommen. Das im Jahr 2018 verabschiedete Gesetz bleibt damit in einigen Fragen unanwendbar und somit müssen wir noch einmal in den Landtag, um dort noch einmal all jene technischen Anpassungen vorzunehmen, damit die direkte Demokratie in Südtirol endlich anwendbar wird“, so die SVP-Sprecherin im Landtag Magdalena Amhof.
Die Südtiroler Volkspartei bleibe bei ihrer Position: „Wir sind für eine Direkte Demokratie als Korrektiv und Ergänzung zu den Entscheidungen der gewählten Gremien. Dies werden wir auch weiterhin vertreten.“ Die Bevölkerung wünsche sich eine stets handlungsfähige Politik, welche auf die Fragen der Zeit unmittelbar Antworten gebe. „Dies sollten wir nicht in Frage stellen. Sehr wohl aber soll es Möglichkeiten geben, Entscheidungen zu hinterfragen; wir glauben nicht, dass dies passieren muss, indem diese Entscheidungen über Monate blockiert bleiben.“
Nun sei wieder der Landtag gefordert: „Gerade weil wir wollen, dass Instrumente der Beteiligung wie Bürgerräte endlich eingesetzt werden können, muss das Gesetz von 2018 technisch angepasst werden“, so SVP-Fraktionssprecherin Magdalena Amhof. Zum bestätigenden Referendum solle ein Dialog zwischen den Parteien gesucht werden.
Darüber hinaus sei die Südtiroler Volkspartei überzeugt, dass gerade in der jetzigen Zeit verstärkt der Dialog zwischen Interessengruppen im Vorfeld von Entscheidungen zu suchen sei: „Kompromiss und Ausgleich müssen gerade jetzt einen neuen Stellenwert erhalten, nachdem sehr häufig übereinander anstatt miteinander geredet werde. Dem fühlen wir uns als Regierungspartei verpflichtet“, so Achammer und Kompatscher.
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Kommentare (16)
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pingoballino1955
Primitivere Erklärung zu eurer SVP Niederlage in der Volksabstimmung““(habt wohl ein neues Wort gefunden) ,war ein RFERENDUM,ist euch wohl nicht eingefallen? Typisch SVP ,ja nichts zugeben und zudem noch das Volk mit Fehlinterpretationen zu bescheissen!!! Die LW 2023 kommt,ich freue mich für eure nächste Niederlage 70 Jahre Vorherrschaft sind genug!
leser
Pingopallino
Egal ist, auch wenn die SVP bei den nächsten wahlen 20% bekommen sollte
Achammer wird drinnen sitzen und weiterverdienen
Das sind die tatsachen
Und er kann weiterhin sprüche klopfen
devils_son
aber dann kommt er kein schritt voran – und nix bleibt wie es ist – das ist und bleibt die absolute Wahrheit für die Ewigkeit
devils_son
a wenn i es fost nit glab – ein Traum bleibs für mi af jedn Fall – eine richtige Watsch im nächstn Johr!
rrrrichitg uans af die Goschn
zeit
Hallo meister
Du bist sehr vergesslich
echnaton
Das Volk wünscht sich bürgernahe und NICHT abgehobene, selbstherrliche, geldgierige Politiker. Politiker, die sich für alle Bürger einsetzen und dafür da sind, nicht Politiker, die nur Interessengruppen vertreten und diese bevorzugen. Das Volk hat die Nase voll von Intrigen und Machenschaften, von Vetternwirtschaft und Posteschacher, von Protzbauten und größenwahnsinnig Projekte.
Das Volk wünscht sich Anerkennung für Leistungen in verschiedenen Bereichen. Das Volk braucht keine „Plouderer“, das Volk braucht konkrete Taten.
andreas1234567
Hallo nach Südtirol,
es ist schon auffällig wenn die Anzahl der Ja ziemlich deckungsgleich mit der geschätzten Mitgliederzahl der SVP-Parteimitglieder steht.
Und von geneigten Medienhäusern wurde auch ausreichend getrommelt, auch dort wird es lange Gesichter geben wegen der Wahlbeteiligung und wohl auch wegen des Ergebnisses.
Hätte auf dem Stimmzettel noch als 3.Option „was soll der ganze Bürgerbeteiligungs-Schmarren, am Ende entscheidet Rom und die Ordnungsmacht knüppelt das durch“ gegeben wäre der „Sieger“ ein anderer gewesen..
Da kann man die Schulkinder befragen die stundenlang durch einen schweissnassen Putzlappen atmen müssen weil Rom das toll findet.Aber sie können sich ja im Wind der Autonomiepolitiker kühlen welcher durch das Achselzucken erzeugt wird weil Rom es leider vorgibt..
Auf Wiedersehen in Südtirol
zeit
Wenn die svp,solche wie achhammer nicht hinausschmeisst, wird es keine gute zukunft geben
foerschtna
Diejenigen, die einen Achammer wählen sollen ihn dann auch bekommen !
kongo
Herr Achammer,sie und ihre Partei werden noch viele Schritte zurück machen müssen.Garantiert.
devils_son
welch ein Fest !! ich freu mich soooowas von , Daumen hoch hoch hoch
gerhard
Glaub ich nicht, lieber Kongo.
Eher einen Schritt nach vorn. (am Abgrund stehend!)
kongo
Geht natürlich auch gut.
gorgo
Seit wann sprechen die Zwei mit einer Stimme? Irgendwie gruselig. 🙂
Und was bitte ist nicht anwendbar?
Hat doch super geklappt.
Ihr macht jetzt einen Schritt zurück und noch besser ein paar annehmbare Kompromisse.
Natürlich wünscht sich die Bevölkerung, dass ihr das ‚vernünftig‘ löst, bzw. akzeptabel abändert, statt in der üblichen Präpotenz einfach Mal drüberzufahren und abzuschaffen.
Das hatte man genauso gut aus den Eingeweiden einer Gans lesen können, da braucht es gar kein Referendum.