„Mehr Sicherheit“

Kiens

176 Kamerastandorte hat die Bezirksgemeinschaft Pustertal errechnet: Mit einem flächendeckenden Überwachungssystem sollen Autokennzeichen erfasst werden. Für mehr Sicherheit. Jetzt hat das Land das Projekt übernommen.

von Silke Hinterwaldner

Den Anstoß zu diesem Projekt hatten einige Gemeinden aus dem unteren Pustertal bereits vor sieben Jahren gegeben. Nach mehreren Einbruchsserien in Terenten, Vintl, Kiens und Pfalzen dachte man in den Rathäusern erstmals darüber nach,die Autokennzeichen per Videoüberwachung zu erfassen. Die Idee war bereits damals: An den Ortseinfahrten und an neuralgischen Stellen sollten Überwachungskameras installiert werden, um so bei Bedarf kontrollieren zu können, welche Fahrzeuge zur Tatzeit die Ortschaft passiert haben. Zugriff auf das Datenmaterial sollen ausschließlich die Polizeibehörden bekommen.

Wenige Monate nach dem Vorstoß der Gemeinden setzte die Bezirksgemeinschaft Pustertal eine Arbeitsgruppe ein: Man wollte die Aktion übergemeindlich koordinieren, um so eine optimale Abdeckung des Einzugsgebietes zu erreichen.

Seit 2018 sind ist das Konzept nun schon mehr oder weniger bereit für die Umsetzung. Aber während in der Bezirksgemeinschaft Überetsch Unterland die Kameras bereits aufgestellt wurden, wartet man auf diesen Schritt im Pustertalvergeblich. Bei der Sitzung des Bezirksrates hat Präsident Robert Alexander Steger erklärt, warum das so ist: „Jetzt soll das Konzept an den Hauptachsen im gesamten Land von Bozen aus umgesetzt werden. Gleichzeitig können die Gemeinden zusätzlich über eine Konvention mit dem Land Kameras errichten. Insofern sie dies für notwendig erachten.“ Die Bezirksgemeinschaften aber sind in diesem Konzept so gut wie gar nicht mehr vorgesehen. Im Pustertal, vor allem bei den Sicherheitskräften, hofft man nun vor allem, dass die Umsetzung schnell über die Bühne geht. Dies sei eine große Hilfe bei der Ausforschung von Straftaten.

Ursprünglich gab es eine Vereinbarung mit dem Land, in der man vorsah, den Gemeinden bei der Umsetzung finanziell unter die Arme zu greifen. Das heißt konkret: Das Land sollte die Hälfte der Kosten übernehmen. Aufgrund dieser Abmachung hat man in der Bezirksgemeinschaft Pustertal 176 Standorte für Überwachungskameras definiert. Dies wurde als Maximalprojekt beim Land eingereicht. Aber bereits 2020 bremste das Land: Man wolle das Konzept auf das gesamte Land ausweiten. Geduld sei nötig.

Dabei ist heute schon allen klar: Das Land wird sicherlich nicht allein im Pustertal 176 Kameras aufstellen. Es werden wohl sehr viel weniger sein, wobei noch unklar ist, welche Standorte gestrichen werden. Wenn eine Gemeinde sich benachteiligt fühlt, muss sie für zusätzliche Kameras teilweise selbst aufkommen.

Jetzt ist noch offen, an welchen Standorten tatsächlich Überwachungskameras angebracht werden. Auch unklar ist noch, wer, wann und wo Einsicht in die Aufzeichnungen nehmen kann. Klar ist allerdings: Es wird keine Videoaufzeichnung im klassischen Sinne geben, die Kameras werden lediglich die Autokennzeichen erfassen. Dies aus Gründen des Datenschutzes. Die letzte Frage ist freilich: Wie lange wird man auf die Umsetzung von warten? Eine Antwort auf diese Frage gibt es noch nicht.

Im Pustertal gibt es eine Gemeinde, die nun sozusagen eine Pilotfunktion einnehmen kann: In Rasen Antholz – vielleicht im Hinblick auf die Olympischen Spiele 2026 – sollen die ersten Überwachungskameras aufgestellt werden.