Nogglers Luxus

Der Regionalrat lässt die Sitzungsübertragungen auf YouTube nun simultanübersetzen – für durchschnittlich fünf Zuschauer.

Von Matthias Kofler

Zwei Bürger sahen sich gestern auf YouTube die Rede des Trentiner Oppositionellen Alex Marini im Regionalrat an. Es ist dies kein hoher Wert. Im Schnitt erfreut sich das Hohe Haus über fünf bis zehn Zuseher. Bezeichnenderweise nahm Regionalratspräsident Sepp Noggler die Rede des 5-Sterne-Präsidenten zum Anlass, den Abgeordneten eine Simultanübersetzung der Live-Übertragungen anzukündigen.
Doch der Reihe nach.

Der Regionalrat befasste sich gestern mit der Rechnungslegung für das Finanzjahr 2021. Das 559 Seiten starke Dokument umfasst ermittelte Gesamteinnahmen von 82,66 Millionen Euro, Ausgaben von 73,71 Millionen Euro und einen Kompetenzüberschuss von 8,94 Millionen Euro. „Die Ausgaben für die Abgeordneten und das Präsidium verzeichnen im Vergleich zu den Ausgaben des Vorjahres eine Zunahme, die auf die ISTAT-Aufwertung der Aufwandsentschädigungen der Regionalratsabgeordneten zurückzuführen ist“, schreibt Präsident Noggler im Begleitbericht.

Alex Marini (Movimento 5 Stelle) vermisste in seiner Wortmeldung Erläuterungen zum Kosten-Nutzen-Verhältnis. Der Großteil der Ausgaben betreffe Diäten und Renten. „Man hat den Eindruck, der Regionalrat sei nicht ein Gesetzgebungsorgan, sondern ein Vorsorgeinstitut“, giftete der Grillino. Leider sei es dem Plenum nicht möglich, dem Präsidium Vorgaben zur Gebarung zu machen. Es gäbe zum Beispiel in Sachen Transparenz einiges zu tun, etwa die Übersetzung der Wortprotokolle, die Übersetzung der Live-Übertragung der Sitzungen.

Präsident Noggler erklärte daraufhin, dass die Kosten der Gesetze, die der Regionalrat beschließt, nicht beim Regionalrat zu Buche schlagen, sondern bei der Regionalregierung. Die Dokumente seien bereits alle zweisprachig, an einer Simultanübersetzung der Live-Übertragung werde gearbeitet.
Die Rechnungslegung wurde mit 34 Ja und 17 Enthaltungen genehmigt.