Deegs Prioritäten

Landesrätin Waltraud Deeg ist ein Blitz-Auftritt bei der Eröffnung der Tipworld-Messe wichtiger als eine Klausur der Landesregierung zum Nachtragshaushalt.

von Artur Oberhofer

Es geht um einen Kuchen von immerhin rund 400 Millionen Euro. Am vorvergangenen Samstag ist die Landesregierung in Klausur gegangen, um darüber zu diskutieren, wie der Nachtragshaushalt aufgeteilt wird.

Kurzum: Es war eine der wichtigsten Sitzungen des laufenden Jahres anberaumt.

Die Klausur im Palais Widmann in Bozen begann pünktlich um 08.00 Uhr und war auf drei Stunden angesetzt. Doch eine Landesrätin hatte an jenem Samstagvormittag Wichtigeres zu tun, als um die Euro-Millionen für ihr Ressort zu kämpfen – Waltraud Deeg.

Die Sozial-Landesrätin strebt zu Höherem und befindet sich offenbar bereits im Landtagswahlkampf.

Die Fakten.

Die Klausur der Landesregierung wurde kurz vor 10.00 Uhr für eine Kaffeepause unterbrochen.

Da bekam Waltraud Deeg Wind davon, dass ihre Kollegin Maria Hochgruber Kuenzer beim zweiten Teil der Klausur nicht mehr anwesend sein würde, weil sie – ein bereits länger zuvor festgelegter Termin – um 11.00 Uhr die Tipworld-Messe in Bruneck eröffnen sollte.

Über die Dinge, die in der Folge passierten, gehen die Versionen diametral auseinander. Es gibt die gut Informierten innerhalb der SVP, die wissen, dass Waltraud Deeg in der Folge wild herumtelefoniert und sich ausbedungen habe, dass auch sie als Pusterer Abgeordnete Grußworte an das Eröffnungspublikum der Tipworld richten könne.

Die Landesrätin stellt den Sachverhalt gegenüber der TAGESZEITUNG so dar: „Ich wollte nicht reden, ich wollte nur eine Einladung als Stegenerin, und als ich dort war, hat man mich gebeten, eine kurze Ansprache zu halten.“

Gesichert ist, dass die für 11.00 Uhr geplante Eröffnungszeremonie mit Banddurchschnitt erst kurz vor 11.30 Uhr stattfinden konnte – weil man auch die im letzten Moment aus Bozen kommende Landesrätin Deeg warten musste.

Die politische Optik ist fatal: Weil sie partout nicht wollte, dass ihre „Bezirks-Kollegin“ Maria Hochgruber Kuenzer die Tipworld allein eröffnet, ließ Waltraud Deeg den wichtigsten Teil der Regierungs-Klausur sausen. „Es war dies“, so heißt es aus der Regierung, „jener Teil der Sitzung, in dem es um die konkrete Zuteilung der Millionen des Nachtragshaushaltes ging.“ Deeg war also der Auftritt auf der Tipworld wichtiger als die Verteilung der Gelder des Nachtragshaushaltes.

Waltraud Deeg verteidigt ihr Tun. „Erstens“, so sagt die Pustertaler Politikerin, „entscheidet der Landeshauptmann über die Zuteilung der Gelder.“ Außerdem, so die Landesrätin, habe sie bereits „vorab übermittelt und deponiert“, dass sie 160 Millionen Euro für ihr Ressort brauche. Und ganz nebenbei, so Deeg weiter, sei sie „langsam stuff, bei jeder Gelegenheit fürs Soziale betteln zu müssen“.

Eine Aufstockung der Mittel in diesem Bereich, so die Landesrätin, „müsste doch eine Selbstverständlichkeit sein“.