Ciao Maske

Im Südtiroler Landtag fällt die Maskenpflicht. Das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes wird den Politikern aber weiterhin „stark empfohlen“.

Am heutigen Dienstag tritt der Südtiroler Landtag erstmals nach Aufhebung der Green-Pass-Pflicht zusammen: Abgeordnete, Mitarbeiter und Besucher müssen nun nicht mehr nachweisen, geimpft, genesen oder getestet zu sein, um das Hohe Haus betreten zu können.

Eine weitere Änderung betrifft das Tragen des Mund- und Nasenschutzes. Anfang Mai hat die römische Regierung entschieden, die Maskenpflicht in Innenräumen weitestgehend aufzuheben. Bis zum 15. Juni ist in einigen Bereichen das Tragen einer FFP2-Maske verpflichtend: Sie muss in öffentlichen Verkehrsmitteln ebenso getragen werden wie in Innenräumen bei öffentlichen Aufführungen in Theatern, Konzertsälen, Kinos, Unterhaltungslokalen, Lokalen mit Livemusik und ähnlichen Lokalen sowie in Innenräumen bei sportlichen Veranstaltungen und Wettkämpfen. Ein Schutz der Atemwege (FFP2 oder chirurgische Maske) ist auch in den Einrichtungen des Gesundheitswesens, der sozialen Pflege und Sozialfürsorge vorgeschrieben – sowohl für Beschäftigte, Benutzer und Besucher.

Dieser Schutz der Atemwege ist auch in Schulen Pflicht – aber nicht mehr generell am Arbeitsplatz. Ein von Gesundheitsminister Roberto Speranza unterzeichnetes Dekret sieht eine „starke Empfehlung“ für das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes vor. Es obliegt den Sozialpartnern, in den Sicherheitsprotokollen zusätzliche Schutzmaßnahmen festzulegen.

Der Generalsekretär des Landtags, Florian Zelger, betont, dass das Landesparlament „keinen Sonderweg“ einlegen werde. Man werde jene Regeln anwenden, die der Staat vorgesehen habe. Das heißt: Sollte bis Sitzungsbeginn aus Rom kein Dekret mehr eintrudeln, das die Maskenpflicht für politische Organe vorschreibt ist, wird den Abgeordneten das Tragen des Mund- und Nasenschutzes im Landtagsgebäude und im Plenarsaal nur mehr „stark empfohlen“. „Für uns gilt das, was für die Landesregierung, die Gemeinderäte, den Kegelverein im Dorf und für die Seniorenversammlung gilt“, so Zelger. Man will also auf die Eigenverantwortung der Politiker setzen.

Eine im Vergleich zum Landtag strengere Handhabe gibt es im Parlament in Rom. Wie SVP-Senator und Präsidialsekretär Meinhard Durnwalder erklärt, gilt dort nämlich nach wie vor die Maskenpflicht. (mat)