„Wollen keinen Superstaat“

Ulli Mair

Anlässlich des Europatages“ warnt die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair vor der Aufgabe von Souveränität und einer Machtkonzentration in Brüssel.

Die friedliche Kooperation der Staaten und Regionen untereinander und über Grenzen hinweg müsse das Ziel in Europa bleiben und nicht die Herausbildung eines Superstaates.

„Die Vielfalt macht Europa aus und nicht der EU-Zentralismus in Brüssel“, hält Ulli Mair in einer Aussendung anlässlich des Europatages fest. „Die friedliche Zusammenarbeit der unterschiedlichen Staaten und Regionen in Europa hat zu Frieden und Wohlstand geführt. Im Zeichen des Ukrainekonfliktes werden aber Bestrebungen laut, Souveränität an Brüssel abzugeben und damit den Weg für einen künftigen defacto Superstaat zu ebnen“, so Ulli Mair.

Vorstöße, Souveränität einzuschränken und damit auch autonome Handlungsspielräume einzuengen sowie Kompetenzen nach Brüssel abzugeben, seien entschieden abzulehnen. Insbesondere dürften Mehrheitsentscheidungen nicht das Einstimmigkeitsprinzip übergehen, das auch dazu diene, Kompromisse zu finden und die Minderheiteninteressen zu wahren, so Ulli Mair. „Sollte dies nicht mehr gewahrt werden, ist von einem weiteren Auseinanderbrechen der EU auszugehen“, unterstreicht die freiheitliche Landtagsabgeordnete.