Tests statt Masken?

Foto: Sabes

Die Landesregierung hat angekündigt, dass es wohl keinen Sonderweg bei der Maskenpflicht in den Schulen geben wird. Stattdessen will man nun eine Ausnahmeregelung im Gesetzesdekret einfordern.

von Markus Rufin

Die Maskenpflicht in den  Schulen sorgt für viel Aufregung bei Eltern, Schülern und Lehrern. Aber auch Südtirols Politiker haben mit Unverständnis auf die Verlängerung dieser Maßnahme durch die römische Regierung reagiert.

Am Freitag erklärte Landesrat Philipp Achammer, dass er prüfen wolle, inwieweit ein Sonderweg diesbezüglich machbar sei. Er räumte aber auch ein, dass es für die Landesregierung wohl nicht einfach werde, eine eigene Regelung aufzustellen, da der Notstand bereits beendet ist.

Gestern sollte die Landesregierung nun eine Entscheidung darüber fällen, ob ein Sonderweg beschritten wird, oder nicht. Doch die Entscheidung wurde vertagt.

Landeshauptmann Arno Kompatscher sagte auf der Pressekonferenz nach der Sitzung: „Die Gespräche auf verschiedenen Ebenen in Rom sind noch am Laufen. Insbesondere Kammerabgeordnete Renate Gebhard ist im Austausch mit dem Gesundheitsministerium, Bildungslandesrat Philipp Achammer ist mit dem Gesundheitsminister Roberto Speranza im direkten Austausch, ich habe mit ihm bereits letzte Woche gesprochen.“

Er betonte nochmals, dass die Maskenpflicht in den Schulen nur schwer nachvollziehbar sei, vor allem, weil sie in vielen anderen Bereichen abgeschafft wurde. Gleichzeitig unterstrich der Landeshauptmann, dass ein Sonderweg nahezu unmöglich sei: „Aufgrund der momentanen Rechtslage ist ein unmittelbarer Alleingang schwierig.“

Doch auch wenn ein Sonderweg unmöglich scheint, versuchen Landesregierung und Parlamentarier über andere Wege Lockerungen zu erreichen. Wie Kompatscher erklärte, müsse die Verlängerung der Maskenpflicht Eingang in ein staatliches Gesetzesdekret finden: „Unser primäres Ziel ist es, dass wir bei der Formulierung der Bestimmung im Gesetzesdekret den entsprechenden Spielraum schaffen, sodass es Erleichterung geben kann. Wir befinden uns dazu aber noch in den Gesprächen.“

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