Gäste aus Zürich

Landtagspräsidentin Rita Mattei hat Mitglieder der Geschäftsleitung des Zürcher Kantonsparlaments zu einem Austausch über parlamentarische Arbeit, Regierungsbildung, Sprachgruppenvertretung, Rolle der Medien und andere Themen empfangen. 

Eine Delegation des Zürcher Kantonsrates mit Präsident Benno Scherrer fand sich am Donnerstag im Südtiroler Landtag zu einem Informationsaustausch ein. Fragen der Autonomie und der parlamentarischen Arbeit standen im Zentrum des Gesprächs, zu dessen Beginn Südtirols Landtagspräsidentin den besonderen Zeitpunkt hervorhob: 50 Jahre 2. Autonomiestatut, der rund Geburtstag einer Autonomie, die ihren Hauptgrund im Minderheitenschutz hat, aber allen zugutekommt.

Die Zuständigkeiten des Kantons und der autonomen Provinz sind ähnlich breit, nur prüft dort kein Verfassungsgericht die Beschlüsse des Kantonsrats, wie Präsident Scherrer betonte. Auch die beiden Parlamente weisen Unterschiede auf: Im 180 Mitglieder starken Kantonsrat Zürich können sich Mandatare vertreten lassen, es gibt nur 8 Fraktionen, Wahlkreise sichern die Vertretung der Bezirke. Die Fragen der Schweizer Gäste betrafen unter anderem die Regierungsbildung in Südtirol – von der Wahl über die ethnische Vertretung bis zum Misstrauensantrag –, die Steuerautonomie von Land und Gemeinden, die Organisation der Sitzungen in Coronazeiten, Zusammenleben, Schule und Sprachen sowie die Einstellung anderer Regionen zur Sonderautonomie.

„Demokratie kann unterschiedlich funktionieren“, meinte Präsident Scherrer zum Abschluss, „in erfolgreichen Ländern wie Zürich und Südtirol funktioniert sie gut, auch wenn es immer eine Herausforderung ist.“