„Nicht mit uns“

Myriam Atz Tammerle

Die STF wird nicht an den Autonomie-Feiern zur Streitbeilegungserklärung vor 30 Jahren teilnehmen. Es gebe nichts zu feiern.

Alle Landtagsabgeordneten haben am Donnerstag Post vom Landeshauptmann bekommen, sie werden am 11. Juni zu einer großen Autonomie-Feier eingeladen, um die Streitbeilegungserklärung vor 30 Jahren zu feiern.

„Zum Feiern gibt es aber absolut keinen Grund, denn die Autonomie wurde in den letzten Jahren massiv von Italien ausgehöhlt und ist inzwischen in vielen Bereichen schlechter aufgestellt, als vor der Streitbeilegungserklärung 1992“, schreiben die Landtagsabgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll und Myriam Atz-Tammerle, am Freitag in einer Aussendung.

Sie sprechen darin von einem „völligen Realitätsverlust“, wenn man diese autonomiefeindlichen Entwicklungen einfach ausblende.

Landeshauptmann Kompatscher müsste angesichts der massiven Beschneidung der Autonomie eigentlich die Alarmglocken läuten und nicht die Sektkorken knallen lassen, so Atz-Tammerle und Knoll.

Im Landtag wurde unlängst eine wissenschaftliche Arbeit von Matthias Haller vorgestellt, aus der hervorgehe, dass inzwischen in 50 Prozent der Kompetenzbereiche der Süd-Tirol-Autonomie Beschneidungen stattgefunden haben und somit nicht einmal mehr das Niveau von 1992 erreicht wird, so die STF.

In der Aussendung heißt es weiter:

„Seit der Verfassungsreform von 2001 höhlt Italien die Süd-Tirol-Autonomie immer weiter aus. Bald jedes zweite Landesgesetz wird inzwischen von Italien angefochten und der Verfassungsgerichtshof entscheidet in der Regel gegen Süd-Tirol. Landeshauptmann Kompatscher sollte sich daher gut überlegen, ob er wirklich Grund zum Feiern hat, denn zeitlich betrachtet fällt diese negative Entwicklung inzwischen größtenteils in seine Regierungszeit.

Auch die Corona-Krise hat gezeigt, dass die Süd-Tirol-Autonomie von Italien inzwischen völlig ignoriert wird. Süd-Tirol durfte nicht einmal mehr selbst bestimmen, wann die Bürger das Haus verlassen dürfen und mit wem man sich noch treffen können. Kompatscher musste 1:1 das umsetzen, was von Italien vorgegeben wurde.

Was genau will Landeshauptmann Kompatscher also feiern, dass die Autonomie fortlaufend beschnitten wird? Die Landtagsabgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit haben dem Landeshauptmann daher schriftlich mitgeteilt, dass sie nicht an seiner Feier zur Beschneidung der Autonomie teilnehmen werden.“