Nerven liegen blank

Wutausbrüche, Dementi und Bekehrungsversuche: Wie die Opposition im Chaos versinkt.

Brigitte Foppa gilt als eher besonnene Politikerin. Gestern platzte der Grünen aber der Kragen. Der Grund: Bei der Behandlung eines Beschlussantrags am Vormittag war die Regierungsbank größtenteils verwaist. Es saßen dort kurzzeitig nur Waltraud Deeg und der Agenden-lose Thomas Widmann. Dabei müssen laut Geschäftsordnung mindestens die Hälfte der Landesräte anwesend sein. „Ich möchte gerne wissen, wie es mit der Landesregierung ausschaut“, sagte Foppa, bekam dafür aber sofort einen Rüffel von Landesrätin Deeg: Sie wies die Grüne darauf hin, dass zum Zeitpunkt ihrer Rede vier Landesräte anwesend waren. „Das ist nicht Thema. Wir behandeln einen Beschlussantrag“, stellte die SVP-Politikerin mit Kopfschütteln fest und ersuchte Foppa, mit der inhaltlichen Arbeit zum Beschlussantrag fortzufahren „was ja eigentlich unser gemeinsamer Auftrag wäre“.

Die Grüne blieb bei ihrem Standpunkt: Es sei ihr Recht darauf hinzuweisen, dass mehr als die Hälfte der Landesräte fehlten. „Deshalb verstehe ich nicht, warum Sie sich jetzt aufregen“, giftete die Grüne in Richtung Deeg.

Die Szene steht sinnbildlich dafür, wie die Nerven bei den allermeisten Abgeordneten blank liegen. Die Opposition verspürt einen enormen Druck, weil deren Untätigkeit bei der Basis nicht gut ankommt.

Gestern hatte der Grillino Diego Nicolini den Verdacht geäußert, seine Kollegen spielten das Polit-Theater nur deshalb mit, weil sie Angst vor der übermächtigen Athesia hätten. Immerhin könnte man mit einem Misstrauensantrag die absurde Situation eines Landesrates ohne Kompetenzen bereinigen und mit Widmann einen SVP-Politiker entlassen, dessen Rücktritt man seit der Masken-Affäre forderte.

Diesen Seitenhieb wollte Oppositionsführer Paul Köllensperger nicht auf sich sitzen lassen. Bereits um 7 Uhr morgens schickte er Nicolini eine WhatsApp-Nachricht: „Was soll das?“ Auch Widmann und die Chefreporterin der Dolomiten versuchten gestern vergeblich, den Grillino auf Linie zu bringen. Das heißt: Keinen Misstrauensantrag der Opposition, sich mit der Rolle der neutralen Beobachterin zufriedengeben.

Eigentlich müssten der Minderheit die Aussagen von Dolomiten-Chefredakteur Toni Ebner in der Sendung „Am Runden Tisch“ zu denken geben. Ebner lobte die Nicht-Performance der Opposition: „Ich habe mit der Opposition geredet. Diese verhält sich aus Sorge ums Land richtig.” Auf ihren Facebook-Profilen ernten die Oppositionsvertreter hingegen fast ausschließlich Kritik.

Ulli Mair stellte in den Dolomiten klar, dass man „nicht die Drecksarbeit für die SVP“ machen wolle. Gegenüber der Tageszeitung distanzierte sich die Freiheitliche aber von der Aussage: Dieser Satz sei ihr in den Mund gelegt worden. (mat)