„Einen eigenen Weg gehen“

Die Freiheitlichen fordern die Umsetzung der Ergebnisse des Autonomiekonventes. Angesichts der Tatsache, dass die Autonomie seit Jahren ausgehöhlt werde, brauche es eine mutige Diskussion zur Zukunft Südtirols und den weiteren Weg, den Südtirol im europäischen Kontext einzuschlagen hat.

„Die Streitbeilegungserklärung im Jahr 1992 war die Geburtsstunde der Freiheitlichen, da die damals ausgehandelte Autonomie als nicht zielführend angesehen wurde. Heute zeigt sich mehr denn je, dass sich diese Autonomie im Abwärtstrend befindet und selbst Landeshauptmann Kompatscher erklärte, dass sie in einigen Bereichen unter den Stand der Streitbeilegung von 1992 gerutscht ist“, hält die freiheitliche Vizeparteiobfrau Ulli Mair in einer Aussendung einleitend fest.

Das Verfassungsgericht höhle die Möglichkeiten Südtirols aus und selbst in den Bereichen der primären Zuständigkeit sei Südtirolnoch weit weg von einer freien Gesetzgebung, bemängelt Ulli Mair. „Nicht zuletzt hat die Corona-Krise gezeigt, wie wenige Kompetenzen unser Land wahrnehmen konnte. Hätte Südtirol unabhängig von Rom agieren und sich mit den Beschränkungen auf die herrschende Situation im Land anpassen können, so hätte viel Schaden vermieden werden können“, unterstreicht die Freiheitliche.

Allein, dass der Landeshauptmann sich genötigt sehe, Wien über die herrschenden Zustände zu informieren, sageviel über den Zustand unserer Autonomie aus, hält Vizeparteiobfrau Sabine Zoderer fest.

„Mittlerweile haben viele Südtiroler eingesehen, dass unser Land einen eigenen Weg einschlagen muss. Südtirol braucht einen Weg der Eigenständigkeit in guter Nachbarschaft und enger Kooperation mit den umliegenden Ländern und Regionen. Deshalb muss die Politik, aber auch die Verbände und die Bürger eine offene Diskussion zur Zukunft unserer Heimat auf die Tagesordnung bringen. Es geht um nichts weniger als um unser aller Zukunft“, so Obmann Andreas Leiter Reber.